Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: Warken will ePA und Telematikinfrastruktur revolutionieren
Charlotte RichterNeues Digitales-Gesundheitsgesetz: Warken will ePA und Telematikinfrastruktur revolutionieren
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat ein neues Digitales-Gesundheitsgesetz angekündigt, um das deutsche Gesundheitssystem zu modernisieren. Das geplante Gesetz soll die digitale Infrastruktur verbessern, Abläufe vereinfachen und die Rolle der gematik – der Behörde für digitale Gesundheitsdienste – stärken. Zu den zentralen Neuerungen gehören Updates für die elektronische Patientenakte (ePA) sowie eine höhere Ausfallsicherheit der Telematikinfrastruktur (TI).
Das Digitale-Gesundheitsgesetz folgt auf Jahre der Herausforderungen bei der Einführung digitaler Lösungen. Verzögerungen und Kritik begleiteten Projekte wie das E-Rezept und die ePA, wobei Ärzte, Apotheker und Krankenhäuser klarere Regelungen forderten. Die gematik, 2005 gegründet, hat sich unterdessen zu einer zentralen Institution entwickelt – mit Meilensteinen wie der Zulassung des ersten TI-Messengers im April 2024 und der Abwicklung von 10 Millionen E-Rezepten bis Dezember 2023.
Große Krankenkassen wie AOK, Barmer und DAK drängten bereits im Januar 2026 auf Reformen und forderten die gematik auf, einheitliche Standards zu setzen und die Vernetzung zu verbessern. Die AOK begrüßte zwar Pläne zur Erweiterung der ePA-Funktionen und zur Vereinfachung der Authentifizierung, mahnte aber auch einen besseren Zugang zu Versichertendaten an. Zudem schlug sie vor, den Einfluss des GKV-Spitzenverbandes in der gematik zu stärken – etwa durch eine größere Beteiligung oder erweiterte Stimmrechte.
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) schlug vor, eine eigenständige "elektronische Pflegeakte" neben der ePA einzuführen. Ärzte reagierten mit vorsichtigem Optimismus, betonten aber den Bedarf an Nachbesserungen. Pflegeeinrichtungen kritisierten hingegen, dass der Entwurf ihren Bereich ignoriert – trotz wachsender Nachfrage nach digitalen Werkzeugen.
Das Gesetz zielt zudem auf finanzielle Gerechtigkeit ab und soll die Umgestaltung der gematik nachhaltig finanzieren, angesichts steigender Gesundheitskosten bis 2035.
Mit dem Digitalen-Gesundheitsgesetz will die Bundesregierung langjährige Defizite im digitalen Gesundheitswesen beheben. Bei Verabschiedung würde es die ePA ausbauen, die gematik stärken und die Zuverlässigkeit der TI erhöhen. Die nächsten Schritte hängen von weiteren Verhandlungen mit Krankenkassen, Medizinern und Pflegeanbietern ab.
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