Bundesrats-Erweiterung scheitert – Zürichs Regierung wird zum Witzthema
Julian HartmannBundesrats-Erweiterung scheitert – Zürichs Regierung wird zum Witzthema
Ein Vorschlag, den Schweizer Bundesrat von sieben auf neun Mitglieder zu erweitern, löste im Parlament eine lebhafte Debatte aus. Die Diskussion nahm eine unerwartete Wendung, als das politische System Zürichs zum Mittelpunkt eines humorvollen Wortwechsels wurde. Zwar lehnten die Abgeordneten die Idee schließlich ab, doch nicht ohne zuvor Witze über die Effizienz der lokalen Regierung ausgetauscht zu haben.
Die Debatte begann mit dem SP-Nationalrat Fabian Molina, der den neunköpfigen Zürcher Regierungsrat lobte. Er argumentierte, die Stadtregierung funktioniere mit mehr Vertretern reibungslos. Die Grüne/TI-Nationalrätin Greta Gysin unterstützte diese Ansicht und fügte hinzu, ein größerer Bundesrat würde die Sprachregionen und die Arbeitsbelastung besser ausbalancieren.
Gegner der Vorlage warnten jedoch vor Risiken. Kritiker befürchteten, ein neunköpfiges Gremium könnte die Kollegialität beeinträchtigen und unnötige Bürokratie schaffen. Der SVP-Nationalrat Benjamin Fischer wies den Vergleich zurück und betonte, das Zürcher Modell passe nicht zur Struktur des Bundesrats.
Die Stimmung lockerte sich, als der SVP-Politiker Mauro Tuena scherzhaft fragte, ob Gysin bestätigen könne, dass eine siebenköpfige Zürcher Regierung nicht doch die bessere Lösung sei. Gysin konterte prompt und wollte wissen, warum Tuena sich überhaupt um ein nationales Amt bewarb, wenn ihn doch nur die lokale Politik interessiere. Gelächter erfüllte den Saal, bevor die Abstimmung stattfand.
Am Ende lehnte der Nationalrat die Erweiterung mit 114 zu 77 Stimmen ab. Der neunköpfige Zürcher Regierungsrat – seit 2022 unverändert – blieb zwar Gesprächsthema, aber nur als humorvolle Randnotiz.
Der Vorschlag zur Vergrößerung des Bundesrats scheiterte somit, seine Mitgliederzahl bleibt bei sieben. Die Debatte zeigte unterschiedliche Auffassungen zu Effizienz und Repräsentation, doch das endgültige Votum spiegelte wenig Lust auf Veränderungen wider. Vorerst bleibt die Struktur des höchsten Exekutivgremiums der Schweiz also unverändert.
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