Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden

Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden - Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

1. Dezember 2025

Serpil Midyatli, Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, fordert schärfere Maßnahmen gegen Hassrede und Desinformation im Netz. Sie setzt sich für eine konsequentere Umsetzung des EU-Digitale-Dienste-Gesetzes (DSA) ein, um Plattformbetreiber und Politiker in die Pflicht zu nehmen. Ihre Kritik richtet sich sowohl gegen die Verantwortlichen sozialer Medien als auch gegen rechtsextreme Gruppen, die gezielt Spaltung betreiben.

Besonders im Fokus steht für Midyatli die Plattform X von Elon Musk, die sie als Verbreiter schädlicher Rhetorik kritisiert. Sie verurteilte Musks jüngste Unterstützung für die rechtspopulistische AfD als inakzeptabel. Solche Handlungen schürten ihrer Meinung nach Hass und verzerren die politische Debatte.

Auch die AfD selbst nimmt Midyatli direkt ins Visier. Die Partei mache gezielt Stimmung gegen marginalisierte Gruppen und suche bei Themen wie Wohnungsnot oder wirtschaftlichen Problemen Sündenböcke unter Schwächeren, wirft sie ihr vor. Midyatli weist Vorwürfe zurück, die benachteiligte Gemeinschaften für gesellschaftliche Missstände verantwortlich machen. Um Falschinformationen entgegenzuwirken, betont sie die Bedeutung persönlicher Gespräche. Gleichzeitig pocht sie darauf, dass Plattformbetreiber klare DSA-Regeln einhalten müssen, um den demokratischen Diskurs zu schützen. Ohne Konsequenzen, warnt sie, würden digitale Räume weiterhin Spaltung und Lügen verbreiten.

Midyatlis Forderungen konzentrieren sich auf zwei zentrale Punkte: eine strengere Durchsetzung des DSA und die Verantwortung derer, die Hass verstärken. Plattformbetreiber müssten ihrer Rolle gerecht werden, Politiker dürften sich nicht an spalterischen Taktiken beteiligen. Ziel sei es, die Demokratie vor gezielter Fehlinformation und Hetze zu bewahren.