Warken-Reform scheitert an breiter Front – Kabinett entscheidet am Mittwoch
Sebastian Voigt
Warken-Reform scheitert an breiter Front – Kabinett entscheidet am Mittwoch
Eine von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vorgeschlagene Gesundheitsreform stößt auf starken Widerstand. Der noch in der Diskussion befindliche Gesetzentwurf soll am Mittwoch im Kabinett beraten werden.
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Der 160 Seiten umfassende Arbeitsentwurf hat von mehreren Seiten Kritik ausgelöst. Sozialverbände, die CDU/CSU-Fraktion, die SPD und die Grünen äußern Bedenken gegen geplante Kürzungen. SPD-Generalsekretär forderte stattdessen höhere Beiträge von Pharmaunternehmen.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) verlangt zusätzliche Mittel, um die Auswirkungen abzufedern. Unterdessen arbeitet die Grünen-Bundestagsfraktion an einem eigenen Gegenentwurf, der bis Dienstag finalisiert werden soll.
Da die Gespräche andauern, sind noch kurzfristige Änderungen am Entwurf möglich. Regierungsvertreter verhandeln weiterhin über zentrale Details, bevor das Kabinett am Mittwoch entscheiden soll.
Angesichts wachsender Opposition bleibt die Zukunft der Reform ungewiss. Zwar wird der Vorschlag am Mittwoch im Kabinett geprüft, doch weitere Überarbeitungen sind nicht ausgeschlossen. Das Ergebnis hängt davon ab, ob Kritiker und Befürworter zu einem Kompromiss finden.
