USA setzen Kauf neuer Abschiebehaftzentren vorläufig aus – was steckt dahinter?
Sebastian Voigt
USA setzen Kauf neuer Abschiebehaftzentren vorläufig aus – was steckt dahinter?
Das US-Heimatschutzministerium (Department of Homeland Security, DHS) hat den Kauf neuer Abschiebehaftzentren vorläufig ausgestzt. Die Unterbrechung erfolgt, während der neu ernannte Minister Markwayne Mullin die von seiner Vorgängerin festgelegten Richtlinien überprüft. Der Schritt folgt auf eine Phase erheblicher Investitionen in Haftzentren unter der Regierung von Präsident Donald Trump.
Markwayne Mullin, ehemaliger Senator aus Oklahoma, wurde von Justizministerin Pam Bondi im Oval Office als Heimatschutzminister vereidigt. Seine Ernennung fällt in eine Zeit, in der Einwanderungspolitik für Trump weiterhin eine zentrale Priorität darstellt – trotz aktueller Umfragen, die eine wachsende Unzufriedenheit der Wähler mit der Behandlung des Themas durch die Regierung zeigen.
Unter der früheren Ministerin Kristi Noem hatte das DHS bereits elf Lagerhallen im ganzen Land für Haftzwecke erworben. Die Gesamtkosten des Beschaffungsplans wurden auf über 38 Milliarden US-Dollar geschätzt. Während neue Ankäufe nun pausieren, laufen die bestehenden Ausbaupläne für diese Einrichtungen weiter.
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Ein Sprecher des DHS bestätigte, dass die Behörde während der Übergangsphase ihre Richtlinien und Vorschläge überprüfe. Unklar bleibt jedoch, ob Mullin die Ausrichtung der Einwanderungskontrollen und Haftstrategien ändern wird.
Der vorübergehende Stopp neuer Käuf verschafft Mullin Zeit, den aktuellen Ansatz zu bewerten. Da bereits Haftzentren existieren und weitere Ausbauarbeiten im Gange sind, wird das DHS vorerst nach den bestehenden Plänen arbeiten. Die langfristigen Auswirkungen von Mullins Überprüfung auf die Einwanderungspolitik stehen noch aus.
