SPD lehnt Abschaffung der Sommerpause ab – "Arbeit geht weiter"
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Dirk Wiese, hat Forderungen nach einer Abschaffung der Sommerpause zurückgewiesen. Seine Stellungnahme erfolgte als Reaktion auf einen Vorstoß von Marie-Christine Ostermann, die den Verzicht auf die parlamentarische Ferienzeit gefordert hatte. Wiese betonte, dass die Arbeit trotz der Unterbrechung der offiziellen Plenarsitzungen fortgesetzt werde.
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Wiese bezeichnete Ostermanns Vorschlag als überraschend und verwies darauf, dass sie offenbar nicht ausreichend über die bestehenden Regelungen informiert sei. Er bestätigte, dass Ausschüsse auch während der Sommerpause jederzeit zu Notfallberatungen zusammentreten könnten.
Die parlamentarischen Arbeitsgruppen würden auch über den Sommer hinweg aktiv bleiben, um wichtige Diskussionen voranzutreiben. Zudem seien Fachpolitiker zu Berichterstattergesprächen geplant, um die Gesetzgebungsarbeit auf Kurs zu halten.
Fraktionstagungen und Kabinettssitzungen würden wie vorgesehen stattfinden, so Wiese. Er versicherte, dass weiterhin Entscheidungen getroffen würden und der Regierungsbetrieb nicht zum Stillstand komme. Der Gesetzgebungsprozess, so seine klare Aussage, werde nicht unterbrochen.
Die Sommerpause werde wie geplant durchgeführt, allerdings mit einem reduzierten Arbeitsprogramm für Abgeordnete und Beamte. Durch Ausschüsse, Arbeitsgruppen und Kabinettssitzungen sei jedoch sichergestellt, dass die parlamentarische Arbeit nicht vollständig ruhe. Wieses Aussagen bestätigen, dass der Parlamentsbetrieb auch in der Ferienzeit nicht vollständig eingestellt wird.
