Schweiz plant Transitgebühr für ausländische Autofahrer in den Alpen
Julian Hartmann
Schweiz plant Transitgebühr für ausländische Autofahrer in den Alpen
Die Schweiz ist einen Schritt näher daran, eine Transitgebühr für ausländische Autofahrer einzuführen, die ihre Alpenrouten durchqueren. Der Vorschlag, der Staus entlasten und die Umweltbelastung verringern soll, hat im Parlament starke Unterstützung erhalten. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit für die Maßnahme – trotz Widerstand des Bundesrats und der Grünliberalen Partei.
Ziel der Initiative sind ausländische Autofahrer, die durch die Schweiz reisen, insbesondere auf stark frequentierten Strecken wie dem Gotthardpass. Hier haben sich Staus zu einem Dauerproblem entwickelt, vor allem an Wochenenden und Feiertagen von Frühling bis Herbst. Fast 90 Prozent der Alpenüberquerungen erfolgen aus Freizeitgründen, während reiner Transitverkehr – etwa von Deutschland nach Italien – etwa ein Drittel aller Personenfahrten ausmacht.
Politiker hatten bereits seit Langem Mautgebühren zur Steuerung des alpenquerenden Verkehrs vorgeschlagen, doch frühere Versuche scheiterten an mangelnder Unterstützung. Diesmal verabschiedete der Nationalrat den Antrag mit 173 Ja-Stimmen bei nur 13 Gegenstimmen. Abgeordnete fast aller Parlamentsfraktionen unterstützten ihn und trieben den Plan so voran.
Nun muss der Bundesrat einen offiziellen Entwurf ausarbeiten, der anschließend beiden Kammern des Parlaments zur weiteren Beratung vorgelegt wird. Zwar äußerten der Bundesrat und die Grünliberalen Bedenken hinsichtlich der Durchsetzung und möglicher rechtlicher Herausforderungen, sie bestätigten jedoch, dass eine solche Gebühr die Abkommen der Schweiz mit der EU nicht verletzen würde.
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Die verabschiedete Vorlage markiert einen wichtigen Schritt zur Regulierung des ausländischen Transitverkehrs in den Alpen. Sollte die Gebühr eingeführt werden, könnte sie dazu beitragen, Staus auf Strecken wie dem Gotthardpass zu reduzieren. In der nächsten Phase wird der Bundesrat einen detaillierten Plan erarbeiten, den die Abgeordneten prüfen sollen.
