Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung
Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung - Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung
Rheinland-Pfalz hat eine deutliche Ausweitung der Strompreisentschädigung für energieintensive Industrien durchgesetzt. Der Schritt folgt der EU-Zustimmung zur Erweiterung von staatlichen Beihilfen, wodurch ab 2026 mehr Branchen finanzielle Entlastung erhalten. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) bezeichnete die Entscheidung als „Meilenstein“ für den Erhalt von Arbeitsplätzen und die globale Wettbewerbsfähigkeit der Region.
Die Europäische Kommission hat die Ausweitung der Förderung genehmigt, um zu verhindern, dass Unternehmen ihre Produktion ins Ausland verlagern. Nach den neuen Regeln kommen erstmals Branchen wie die Herstellung organischer Chemikalien, die Glasproduktion und die Batteriezellenfertigung in den Genuss von Ausgleichszahlungen. Diese Sektoren profitieren künftig von gesenkten Stromkosten, die mit dem EU-Emissionshandelssystem für CO₂ verbunden sind.
Für bereits begünstigte Branchen – etwa Stahl- und Chemiehersteller – steigt der Anteil der erstattungsfähigen Stromkosten. Statt bisher 75 Prozent erhalten Unternehmen in diesen Bereichen künftig 80 Prozent der Kosten zurück. Die Änderungen sollen die finanzielle Belastung verringern und gleichzeitig die industrielle Basis Rheinland-Pfalz’ stärken. Schweitzer, der als Ministerpräsident auch SPD-Landesvorsitzender ist, betonte, der Durchbruch sei entscheidend, um die Industrie-Strompreise zu senken. Die Reformen würden helfen, zukunftssichere Arbeitsplätze zu erhalten und die wirtschaftliche Spitzenposition der Region auf den internationalen Märkten zu verteidigen.
Das erweiterte Förderprogramm tritt 2026 in Kraft und umfasst mehr Branchen sowie höhere Entschädigungssätze. Unternehmen in Rheinland-Pfalz können dadurch mit geringeren Energiekosten rechnen, was das Risiko von Standortverlagerungen mindert. Die EU-Entscheidung ist eine direkte Reaktion auf Forderungen nach stärkerer Unterstützung angesichts wachsender globaler Konkurrenz.
