Russlands neue Gesetze ab Mai: Was sich für Bürger und Familien ändert
Ab dem 1. Mai führt Russland eine Reihe bedeutender Gesetzesänderungen ein. Die neuen Regelungen umfassen Bereiche von Bankgebühren über Rentenerhöhungen bis hin zu Familienleistungen – mehrere Maßnahmen werden den Alltag von Millionen Bürgern direkt beeinflussen.
Im Bankwesen gibt es wichtige Neuerungen: Über das Schnellzahlungssystem (FPS) können ab sofort monatlich bis zu 100.000 Rubel gebührenfrei überwiesen werden. Dies gilt für Zahlungen zwischen Privatpersonen sowie für Überweisungen auf eigene Konten bei anderen Banken.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Regierung verschärft zudem die Kontrollen über Goldexporte. Ein vorübergehendes Ausfuhrverbot blockiert den Export von raffinierten Goldbarren über 100 Gramm – mit Ausnahme von Lieferungen in Länder der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU). Exporte über die Flughäfen Moskau und Wladiwostok bleiben zwar möglich, erfordern jedoch eine Genehmigung der Föderalen Prüfkammer.
Familien mit kleinen Kindern erhalten neuen Kündigungsschutz: Arbeitgeber dürfen bei Frauen mit Kindern unter drei Jahren keine Probezeit mehr festlegen. Gleichzeitig wird es für Eigentümer einfacher, Personen abzumelden, die in einer Immobilie weder wohnen noch für sie aufkommen. Gerichte akzeptieren künftig auch Beweise von Hausverwaltungen oder Nachbaraussagen.
Ab dem 22. Mai ändern sich die finanziellen Unterstützungsleistungen für kinderreiche Familien. Haushalte, deren Einkommen bis zu 10 Prozent über dem Existenzminimum liegt, behalten zwar Anspruch auf einheitliche Sozialleistungen, die Zahlungen sinken jedoch auf 50 Prozent des regionalen Existenzminimums. Rentner und Schwerbehinderte der ersten Gruppe profitieren hingegen von einer Verdopplung ihres Festzuschlags auf über 19.000 Rubel. Die Anpassung erfolgt automatisch, ein Antrag beim Sozialfonds entfällt.
Die neuen Gesetze treten am 1. Mai in Kraft, einige Bestimmungen folgen später im Monat. Banken, Arbeitgeber und Sozialbehörden müssen sich auf die Änderungen einstellen. Für die Bürger bringen die Reformen Anpassungen bei Leistungen, Wohnregeln und Finanztransaktionen mit sich.
