Russland verschärft E-Zigaretten-Regeln: Regionen dürfen Verkauf verbieten
Julian Hartmann
Russland verschärft E-Zigaretten-Regeln: Regionen dürfen Verkauf verbieten
Die Staatsduma hat ein neues Gesetz zur Lizenzierung des Verkaufs von Tabak- und Nikotinprodukten verabschiedet. Eine darin enthaltene Änderung ermöglicht es den Regionen nun, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Flüssigkeiten zu verbieten. Sergei Borissow, Gründer von OPORA Russland, hat Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen geäußert.
Die Novelle überträgt den regionalen Behörden die Befugnis, den Verkauf von E-Zigaretten und Nikotinliquids zu untersagen. Borissow kritisiert, dass dieser Schritt Investitionen in den legalen Markt schwäche. Zudem betont er, dass die Änderung ohne vorherige Folgenabschätzung und öffentliche Anhörung beschlossen wurde.
In Gebieten, in denen bereits Verbote gelten, hat sich der Handel in den Untergrund verlagert. Borissow fordert stattdessen einen Dialog und lehnt eine erneute Abstimmung ab. Seiner Meinung nach gefährdet der aktuelle Ansatz die Stabilität legaler Unternehmen.
Das Gesetz ist bereits in Kraft getreten und gibt den Regionen freie Hand, eigene Restriktionen zu erlassen. Unternehmen der Branche stehen vor einer ungewissen Zukunft. Mit der Durchsetzung von Verboten wird ein Anstieg des Schwarzmarkthandels erwartet.
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