ORF-Stiftungsrat in der Kritik: Doppelfunktionen und mögliche Interessenkonflikte
Charlotte Richter
ORF-Stiftungsrat in der Kritik: Doppelfunktionen und mögliche Interessenkonflikte
Der Stiftungsrat des ORF sieht sich mit Fragen zu möglichen Interessenkonflikten unter seinen Mitgliedern konfrontiert. Besonders in der Kritik steht Heinz Lederer, der Vorsitzende des Gremiums und SPÖ-Vertreter. Die Debatte entzündete sich nach dem Rücktritt von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann.
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Lederer war an den Verhandlungen über den Verkauf des ehemaligen ORF-Radio-Hauptsitzes beteiligt – allerdings auf Seiten des Käufers. Diese Doppelfunktion wirft Fragen nach der Neutralität auf. Der Korruptionsexperte Martin Kreutner erklärte im ORF-ZiB 2, solche personellen Überschneidungen seien unangemessen und bergen die Gefahr echter oder vermuteter Interessenkonflikte.
Mindestens zwölf der 35 Ratsmitglieder arbeiten als PR- oder Unternehmensberater. Einige beraten Firmen, die in Konkurrenz zum ORF stehen, oder Unternehmen, die mit dem Sender Geschäfte machen. Das FPÖ-nahe Mitglied Thomas Prantner ist etwa für Sky tätig, einen direkten ORF-Konkurrenten. Gregor Schütze, der ÖVP-Stellvertreter, hat ebenfalls Verbindungen zu Sky und Netflix.
Alle Ratsmitglieder weisen Vorwürfe zurück. Prantner argumentiert, das ORF-Gesetz verbiete nur Interessenkonflikte durch Anstellungen oder Partnerschaften mit konkurrierenden Medienunternehmen. Lederer betont, die Auswahl der Mitglieder folge den gesetzlichen Vorgaben, kündigte aber an, die Compliance-Richtlinien gemeinsam mit Experten zu überprüfen.
Hinzu kommt, dass der von den NEOS nominierte Jurist Markus Boesch die ProSiebenSat.1Puls 4-Gruppe vertritt – einen weiteren ORF-Wettbewerber.
Die Rücktritte und die verflochtenen Rollen setzen den Stiftungsrat unter Druck, seine Compliance-Standards zu klären. Eine Überarbeitung der Regeln wird nun erwartet. Die Unternehmensführung des Senders bleibt unter genauer Beobachtung.
