Mehr als 500 ausstehende Klagen behindern die BAföG-Verarbeitung

Mehr als 500 ausstehende Klagen behindern die BAföG-Verarbeitung - Mehr als 500 ausstehende Klagen behindern die BAföG-Verarbeitung

Über 500 anhängige Klagen behindern BAföG-Bearbeitung

Über 500 anhängige Klagen behindern BAföG-Bearbeitung

Erfurt – Studierende in Thüringen kämpfen seit Monaten mit massiven Verzögerungen bei der Auszahlung ihres BAföG – manche warten bereits über ein Jahr auf ihre Leistungen. Ursache für die Krise sind überlange Bearbeitungszeiten und ein Stau bei den Anträgen beim Studierendenwerk. Nun sollen zusätzliche Kräfte und neue Maßnahmen die Lage entspannen.

Auslöser der Probleme war, dass mehr als 90 Prozent der BAföG-Anträge unvollständig eingereicht wurden, was zu wiederholten Nachfragen nach fehlenden Unterlagen führte. Die Folge: Rund 1.000 Studierende erhalten derzeit nur vorläufige Abschlagszahlungen statt der vollen Förderung. Die Situation verschärfte sich weiter durch über 500 anhängige Klagen, da betroffene Studierende ihr Recht auf juristische Schritte nutzten – und damit die Bearbeitung zusätzlich bremsten.

Ab Januar werden 30 zusätzliche Vollzeitstellen beim Studierendenwerk geschaffen. Die neuen Mitarbeiter, die über einen externen Personaldienstleister eingestellt werden, sollen sich darauf konzentrieren, Anträge auf Vollständigkeit zu prüfen und fehlende Angaben zügig nachzufordern. Bis April soll bilanziert werden, ob die Maßnahmen greifen. Bereits zuvor war ein Vorschlag für Überbrückungskredite gescheitert. Das BAföG-Gesetz selbst lässt kaum Spielraum für Vorabzahlungen, sodass den Studierenden kaum Alternativen bleiben. Aus Frust über die Verzögerungen unterzeichneten mehrere Tausend eine Petition, die schnellere Lösungen fordert.

Ziel der personellen Verstärkung ist es, den Rückstau abzubauen und die Bearbeitungsdauer der ausstehenden Anträge zu verkürzen. Rund 1.000 Studierende erhalten bereits vorläufige Abschläge als Notlösung. Die Verantwortlichen wollen die Entwicklung eng begleiten – eine Evaluation im April soll zeigen, ob weitere Schritte nötig sind.