USA verhängen Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner

USA verhängen Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner - USA verhängen Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner

Die US-Regierung hat Einreiseverbote gegen mehrere europäische Aktivist:innen und Beamte verhängt, denen vorgeworfen wird, Online-Zensur zu fördern. Betroffen sind unter anderem zwei deutsche Kampagnenmacherinnen gegen digitale Hassrede sowie ein ehemaliger EU-Kommissar. Der Schritt folgt scharfer Kritik von US-Außenminister Marco Rubio, der ein von europäischen Persönlichkeiten angeführtes „globales Zensur-Industriekomplex“ anprangerte.

Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, die Mitbegründerinnen der deutschen NGO HateAid, dürfen nicht mehr in die USA einreisen. Die 2018 gegründete Organisation setzt sich gegen digitale Gewalt ein und unterstützt juristische Schritte gegen Hasskriminalität im Internet. HateAid arbeitet zudem mit der Europäischen Union in gemeinsamen Kampagnen zusammen.

Außenminister Rubio warf den beiden Aktivistinnen vor, Zensur auf US-Internetplattformen voranzutreiben. Er behauptete, „Ideologen in Europa“ zwängen amerikanische Unternehmen dazu, Meinungen zu unterdrücken, die ihnen nicht passten. Rubio bezeichnete die Sanktionierten als zentrale Akteure in dem von ihm so genannten „Zensur-Industriekomplex“. Auch der ehemalige EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton wurde von den USA zur persona non grata erklärt. Zudem treffen Einreisebeschränkungen die britischen NGO-Vertreter Imran Ahmed und Clare Melford, die sich gegen Online-Hass und Desinformation engagieren. Rubio deutete an, dass weitere europäische Funktionsträger auf die Schwarze Liste gesetzt werden könnten. Konkrete Namen potenzieller künftiger Betroffener wurden in aktuellen Berichten jedoch nicht genannt.

Die Entscheidung der US-Regierung richtet sich gegen Aktivist:innen und Beamte, die sich im Kampf gegen Hassrede und Desinformation im Netz engagieren. Zu den Betroffenen zählen deutsche Kampagnenmacherinnen, ein ehemaliger EU-Kommissar und britische NGO-Vertreter. Der Schritt spiegelt die anhaltenden Spannungen zwischen den USA und Europa bei der Regulierung digitaler Plattformen wider.