US-Einreiseverbot für HateAid-Direktorinnen: Vorwürfe der Online-Zensur entfachen Streit
US-Einreiseverbot für HateAid-Direktorinnen: Vorwürfe der Online-Zensur entfachen Streit
Das US-Außenministerium hat fünf Europäer – darunter zwei Direktorinnen der deutschen Organisation HateAid – mit einem Einreiseverbot in die Vereinigten Staaten belegt. Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon sehen sich nun Reisebeschränkungen ausgesetzt, da ihnen eine Beteiligung an Online-Zensur auf US-Plattformen vorgeworfen wird. Die Organisation weist die Vorwürfe zurück und warnt vor weiteren Konsequenzen für zivilgesellschaftliche Gruppen.
Anna-Lena von Hodenberg, Mitgeschäftsführerin von HateAid, erhielt 2022 das Bundesverdienstkreuz für ihr Engagement im Kampf gegen digitale Gewalt. Die in Berlin ansässige Organisation bietet Betroffenen von Diskriminierung, Bedrohungen oder Belästigung im Netz rechtliche und psychologische Unterstützung.
Die US-Regierung wirft von Hodenberg, Ballon und drei weiteren Personen vor, zur Zensur von Inhalten auf US-Plattformen beigetragen zu haben. HateAid widerspricht dieser Darstellung und betont, man setze sich lediglich für die Durchsetzung bestehender Gesetze ein, um die Meinungsfreiheit innerhalb rechtlicher Grenzen zu schützen. Von Hodenberg argumentiert, dass strenge EU-Vorschriften Technologiekonzerne zu hohen Compliance-Kosten zwingen könnten – was möglicherweise politische Opposition in den USA einschüchtern solle. Trotz der Einreiseverbote betont Ballon, HateAid werde sich nicht einschüchtern lassen. Gleichzeitig warnt sie, dass andere Interessensverbände künftig mit ähnlichen US-Maßnahmen rechnen müssten. Zudem fürchtet die Organisation mögliche Einschränkungen durch US-Dienstleister, was den Druck auf ihre Arbeit weiter erhöhen könnte.
Die Einreiseverbote betreffen von Hodenberg, Ballon und möglicherweise auch deren Familien. HateAid bleibt bei seiner Mission, doch die US-Entscheidung wirft Fragen nach einer breiteren Repressionswelle gegen Gruppen auf, die sich für eine Regulierung des digitalen Raums einsetzen. Der Fall verdeutlicht die Spannungen zwischen Meinungsfreiheit und dem Kampf gegen digitale Hetze.
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