Trump droht mit 100-Prozent-Zöllen gegen Länder mit Digitalsteuern auf US-Firmen
Finn Wolf
Trump droht mit 100-Prozent-Zöllen gegen Länder mit Digitalsteuern auf US-Firmen
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat gedroht, einen Strafzoll von 100 Prozent auf Importe aus jedem Land zu verhängen, das eine Digitalsteuer auf US-Unternehmen einführt. Dieser Schritt würde alle bestehenden Handelsabkommen mit dem betroffenen Land außer Kraft setzen.
Schon im vergangenen Jahr hatte Trump Kanada vor ähnlichen Zöllen gewarnt, nachdem das Land eine Digitalsteuer vorgeschlagen hatte. Der kanadische Plan wurde später zurückgezogen. Nun hat er den 4. Juli als Frist für die EU und die USA gesetzt, um ein Handelsabkommen abzuschließen. Im Rahmen dieser Vereinbarung würde für europäische Importe eine Obergrenze von 15 Prozent gelten, während Digitalsteuern ausgenommen wären.
Etwa die Hälfte aller OECD-Mitgliedsländer hat bereits eine Digitalsteuer angekündigt, vorgeschlagen oder eingeführt. Trumps jüngste Drohung zielt darauf ab, weitere Länder von der Einführung solcher Maßnahmen abzuhalten, die sich gegen US-Firmen richten.
Der vorgeschlagene Strafzoll von 100 Prozent würde die aktuellen Handelsbedingungen mit jedem Land ersetzen, das eine Digitalsteuer durchsetzt. Dies deutet auf eine verschärfte Haltung gegenüber Steuern hin, die als ungerechtfertigte Zielscheibe amerikanischer Unternehmen wahrgenommen werden. Die Frist für das EU-USA-Abkommen bleibt auf den 4. Juli festgelegt.
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