Trump droht mit 100-Prozent-Zöllen auf EU-Importe wegen Digitalabgaben
US-Präsident Donald Trump hat gedroht, 100-prozentige Zölle auf alle Importe aus jedem europäischen Land zu verhängen, das eine Digitalsteuer auf US-Technologiekonzerne einführt. Die Ankündigung hat bei europäischen Politikern – darunter Kulturminister Wolfram Weimer aus Deutschland – Verwirrung und Besorgnis ausgelöst.
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Deutschlands Kulturminister Wolfram Weimer zeigte sich verwundert über die jüngste Zolldrohung. Er betonte, dass die Regulierung großer Medienplattformen kein Thema der Handelspolitik sein dürfe. Stattdessen unterstrich er die Notwendigkeit fairen Wettbewerbs und einer vielfältigen Medienlandschaft – und nicht einseitiger Diskriminierung US-amerikanischer Unternehmen.
Weimer präzisierte, dass die geplante Plattformabgabe eine zweckgebundene Umlage und keine klassische Steuer sei. Unterdessen haben Österreich, Frankreich, Italien und Spanien bereits eigene Versionen einer Digitalbesteuerung eingeführt. Die EU-Mitgliedstaaten haben zudem die Umsetzung eines Zollabkommens mit den USA gebilligt. Die EU warnte jedoch, sie werde ihre Zollzugeständnisse aussetzen, falls die USA weitere Zollerhöhungen durchsetzen.
Die US-Drohung mit 100-prozentigen Zöllen auf europäische Importe bleibt ein Streitpunkt. Die EU hat deutlich gemacht, dass sie bereit ist zu reagieren, sollten zusätzliche Zölle verhängt werden. Europäische Politiker betonen weiterhin den Unterschied zwischen fairer Regulierung und Handelskonflikten.
