Trump droht Europa mit 100-Prozent-Zöllen wegen Digitalsteuern auf US-Konzerne
Julian Hartmann
Trump droht Europa mit 100-Prozent-Zöllen wegen Digitalsteuern auf US-Konzerne
US-Präsident Donald Trump hat europäische Länder mit neuen Strafzöllen von bis zu 100 Prozent gedroht. Betroffen sind Staaten, die bereits eine Digitalsteuer eingeführt haben oder deren Einführung prüfen – und damit US-Konzerne belasten. Österreich hat eine solche Abgabe bereits umgesetzt, während Deutschland ähnliche Pläne diskutiert.
Österreich führte 2020 eine Digitalsteuer von fünf Prozent ein. Sie gilt für Werbeeinnahmen im Internet von Unternehmen mit einem weltweiten Umsatz von über 750 Millionen Euro und inländischen Werbeerlösen von mindestens 25 Millionen Euro. Betroffen sind damit vor allem Tech-Giganten wie Google und Meta.
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In Deutschland wird über eine ähnliche Steuer debattiert, doch ein Beschluss steht noch aus. Trumps Drohung folgt früheren US-Warnungen an Großbritannien, Frankreich, Italien und Spanien wegen deren Digitalabgaben. Die damals angedrohten Gegenmaßnahmen wurden später ausgesetzt.
Die geplanten Zölle würden bestehende Handelsabkommen außer Kraft setzen. Sie beträfen sämtliche in die USA exportierten Waren – nicht nur Technologieprodukte.
Die Europäische Kommission bezeichnete Trumps Zolldrohungen als ungerechtfertigt. Sie kündigte an, schnell zu reagieren, um die Rechte und die regulatorische Souveränität der EU zu verteidigen. Der Streit unterstreicht die anhaltenden Spannungen um die Besteuerung digitaler Dienstleistungen und Handelspolitik.
