Spanien legalisiert 900.000 Migranten – ein historischer Schritt zur Integration
Julian HartmannSpanien legalisiert 900.000 Migranten – ein historischer Schritt zur Integration
Spanien hat ein außergewöhnliches Regulierungsprogramm gestartet, um undokumentierten Migrantinnen und Migranten den Erwerb eines legalen Status zu ermöglichen. Das Programm ermöglicht es ausländischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern, sich in den Arbeitsmarkt und das Sozialversicherungssystem zu integrieren, während sie gleichzeitig vor Abschiebung geschützt werden. Bis Mitte Juni wurden bereits 900.000 Anträge gestellt.
Das Programm bietet berechtigten Migrantinnen und Migranten eine einjährige, verlängerbare Aufenthaltserlaubnis. Um sich zu qualifizieren, müssen Antragstellende vor dem festgelegten Stichtag nach Spanien eingereist sein, ein straffreies Führungszeugnis vorweisen und die Wohnsitzanforderungen erfüllen. Sie können sich auf Basis von Beschäftigung, familiären Abhängigkeiten oder besonderer Schutzbedürftigkeit bewerben. Minderjährige Kinder erfolgreicher Antragstellender erhalten eine fünfjährige Aufenthaltsgenehmigung.
Die Initiative knüpft an Spaniens Tradition solcher Programme an. Seit den 1980er-Jahren hat das Land sieben außerordentliche Regulierungsverfahren durchgeführt, darunter eine große Aktion im Jahr 2005, bei der über 570.000 Arbeitskräfte legalisiert wurden. Mit dieser neuesten Maßnahme sollen informell Beschäftigte in das legale System integriert werden, um die Steuer- und Sozialversicherungsbasis zu erweitern.
Ministerpräsident Pedro Sánchez bezeichnete den Schritt als „Akt der Normalisierung“ für fast eine halbe Million Menschen, die bereits in Spanien leben. Das Programm schützt Migrantinnen und Migranten zudem vor Ausbeutung und ermöglicht es ihnen, in die Sozialversicherung einzuzahlen – und damit Anspruch auf Leistungen wie Arbeitslosengeld und Renten zu erhalten.
Die Antragsfrist endet am 30. Juni. Erfolgreiche Bewerberinnen und Bewerber erhalten einen legalen Status, Zugang zu Sozialleistungen und den Schutz des spanischen Rechts. Erwartet wird, dass das Programm vielen langjährigen Einwohnerinnen und Einwohnern, die bereits zum alltäglichen Leben im Land beitragen, eine formale Anerkennung ihres Status verschafft.
