Sachsen schafft Bürokratie ab: Straßen und Brücken werden schneller saniert

Sachsen beschleunigt Straßenbau - Sachsen schafft Bürokratie ab: Straßen und Brücken werden schneller saniert

Sachsen will Straßen- und Brückensanierungen beschleunigen, indem es bürokratische Hürden abgebaut. Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der langwierige Planungsgenehmigungen für viele Bauvorhaben abschaffen soll. Behörden versprechen sich davon weniger Verzögerungen und eine vereinfachte Verwaltung.

Der Entwurf sieht vor, dass für Sanierungen an Landes- und Kreisstraßen künftig keine zwingende Planfeststellung mehr erforderlich ist. Auch beim Ersatz von Brücken entfällt das Genehmigungsverfahren – vorausgesetzt, die ursprüngliche Trassenführung bleibt unverändert. Selbst der nachträgliche Bau von Radwegen entlang dieser Straßen soll in der Regel ohne formelles Verfahren möglich sein.

Ziel des Gesetzes ist es, Instandsetzungen durch den Abbau von Verwaltungsaufwand zu beschleunigen. Projekte, die keine umfangreichen Umweltprüfungen erfordern, können dann ohne langwierige Genehmigungsverfahren umgesetzt werden. Treten die Änderungen wie geplant in Kraft, gelten die neuen Regeln voraussichtlich ab Mitte 2026 – vorausgesetzt, der Landtag stimmt zu.