Rechtsstreit um Monopol: Warum Nischni Nowgorods Apotheke ihre Reparaturrechte verliert
Sebastian Voigt
Rechtsstreit um Monopol: Warum Nischni Nowgorods Apotheke ihre Reparaturrechte verliert
Ein Rechtsstreit ist zwischen dem Föderalen Antimonopolamt (FAS) und der Regionalen Apotheke Nischni Nowgorod (NORP) entbrannt. Die jüngste Entscheidung der Behörde entzog der NORP das exklusive Recht zur Reparatur von Medizintechnik in der Region. Sowohl die Apotheke als auch das lokale Eigentumsministerium fechten die Entscheidung nun vor Gericht an.
Der Konflikt begann, als das FAS feststellte, dass die NORP im Juli 2024 ihre Satzung widerrechtlich geändert hatte. Die Behörde beanstandete zudem nicht genehmigte Aktualisierungen im Eintrag der NORP im Einheitsregister juristischer Personen. Diese Änderungen verstießen laut FAS gegen Wettbewerbsregeln, da sie das Monopol der NORP bei Reparaturdienstleistungen festigten – ein Bereich, der weniger als 10 Prozent ihres Gesamtumsatzes ausmacht.
Das Ministerium und die NORP argumentieren, ihre Maßnahmen hätten lediglich dem Allrussischen Klassifikator der Wirtschaftstätigkeiten entsprochen. Zudem behaupten sie, das FAS-Verbot zur Umstrukturierung sei erst im März 2025 in Kraft getreten, Monate nach den umstrittenen Änderungen. Trotz ihrer Einwände lehnte das Gericht ab, die Anordnung der Behörde während des laufenden Verfahrens auszusetzen.
Die FAS-Entscheidung verbietet der NORP nun, ihre umstrittenen Aktivitäten fortzuführen. Dazu gehört auch der Verlust ihres Status als alleiniger Anbieter von Medizintechnik-Reparaturen in der Region, eine Position, die sie seit dem vergangenen Sommer innehatte.
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Da das Gericht die Aussetzung der FAS-Anordnung ablehnte, muss die NORP ihre Reparaturdienstleistungen vorerst einstellen. Der Prozess wird entscheiden, ob die Apotheke ihr Monopol zurückerhält oder ob der Markt für Medizintechnik in der Region für Wettbewerb geöffnet wird. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus.
