Raghav Chadha wechselt zur BJP und übernimmt Schlüsselrolle im Rajya Sabha
Charlotte Richter
Raghav Chadha wechselt zur BJP und übernimmt Schlüsselrolle im Rajya Sabha
Raghav Chadha, ehemaliges Mitglied der Aam Aadmi Party (AAP), ist nun der Bharatiya Janata Party (BJP) beigetreten. Seine Ernennung zum Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Rajya Sabha folgt einem Wechsel der politischen Loyalität. Sechs weitere Abgeordnete des Rajya Sabha sind ebenfalls von der AAP zur BJP übergetreten.
Der Petitionsausschuss zählt zu den ältesten Gremien des Parlaments und geht auf die Legislative Versammlung aus der Kolonialzeit zurück. Bis 1964 beschäftigte er sich ausschließlich mit Eingaben zu anstehenden Gesetzentwürfen oder Angelegenheiten des Rajya Sabha. Seit diesem Jahr umfasst sein Aufgabenbereich jedoch alle Themen von öffentlichem Interesse.
Der Ausschuss darf allerdings keine Fälle prüfen, die bereits vor Gericht verhandelt werden, oder solche, die nicht in die primäre Zuständigkeit der indischen Regierung fallen. Erst kürzlich, am 20. Mai, wurde er neu besetzt, wobei Chadha die Führungsrolle übernahm.
Sein Parteiwechsel – gemeinsam mit den Abgeordneten Sandeep Pathak, Ashok Mittal, Harbhajan Singh, Rajinder Gupta, Vikramjit Singh Sahney und Swati Maliwal – hat die Machtverhältnisse im Rajya Sabha verändert. Die BJP verfügt nun über 113 Sitze, während die AAP nur noch mit drei Mitgliedern vertreten ist.
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Chadhas neue Position markiert einen bedeutenden Wandel in der Führung des Ausschusses. Die gestiegene Zahl der BJP-Abgeordneten im Rajya Sabha spiegelt eine breitere Verschiebung der Parteirepräsentation wider. Der Ausschuss wird seine Arbeit mit aktualisierter Besetzung und erweitertem Aufgabenbereich fortsetzen.
