Professor Martin Wagener Droht Disziplinarmaßnahmen Wegen Umstrittener Buch

Professor Martin Wagener Droht Disziplinarmaßnahmen Wegen Umstrittener Buch

Martin Wagener, Professor an der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung, sieht sich mit disziplinarischen Maßnahmen des Bundesnachrichtendienstes (BND) konfrontiert – ausgelöst durch umstrittene Äußerungen in seinem Buch. Das Landgericht Frankfurt hatte zunächst entschieden, dass seine Aussagen nicht gegen die Pflicht zur Beamtenloyalität verstoßen, doch das Bundesverwaltungsgericht bestätigte später die Disziplinarmaßnahmen des BND. Wagener, der seit 2012 für den BND tätig ist, unterrichtete an der Bundesuniversität und bildete Nachwuchskräfte aus. Nach der Veröffentlichung seines Buches "Kultureller Kampf um das Volk" wurde ihm die Sicherheitsfreigabe entzogen und seine Lehrtätigkeit ausgesetzt. Der BND argumentierte, Wagener habe mit seinen Aussagen über Mesut Özil, İlkay Gündoğan und Emre Can – er bezeichnete sie als "Türken mit deutschem Pass" – das Vertrauen in seine Rolle untergraben. Während das Landgericht Frankfurt die Bedenken des BND zunächst zurückwies, gab das Bundesverwaltungsgericht dem Geheimdienst recht. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass Wageners Äußerungen und Positionen im Buch das Vertrauen in seine Amtsführung und Vorbildfunktion beeinträchtigten. Daraufhin verhängte der BND eine Kürzung von Wageners Besoldung um 10 Prozent für zwei Jahre. Wagener, der die Vorwürfe zurückweist, klagte gegen die Disziplinarmaßnahme. Trotz des ursprünglichen Urteils des Landgerichts hat das Bundesverwaltungsgericht die Maßnahmen des BND bestätigt – der Professor muss nun eine Kürzung seiner Bezüge hinnehmen.