Portugals neuer Präsident Seguro hält erste Staatsratssitzung unter Geheimhaltung ab
Finn Wolf
Portugals neuer Präsident Seguro hält erste Staatsratssitzung unter Geheimhaltung ab
Portugals neu gewählter Präsident, António José Seguro, bereitet sich darauf vor, Mitte April seine erste Sitzung des Staatsrats abzuhalten. Das Treffen ist für den 17. April angesetzt, doch die Namen seiner fünf Nominierten sind noch nicht bekannt gegeben worden. Anders als einige seiner Vorgänger hat Seguro seine Personalentscheidungen für das Beratungsgremium bisher nicht offenbart.
Der Staatsrat ist ein zentrales konsultatives Organ in Portugal, doch die Verfassung setzt keine festen Fristen für die Ernennungen vor. Frühere Präsidenten gingen bei der Bekanntgabe ihrer Auswahl sehr unterschiedlich vor. Marcelo Rebelo de Sousa handelte am schnellsten und präsentierte seine Kandidaten bereits fünf Tage nach Amtsantritt im Jahr 2016. Aníbal Cavaco Silva legte seine Liste am 29. März 2006 fest, während Mário Soares seine Entscheidungen am 20. März 1986 öffentlich machte.
Die längste Verzögerung gab es bei Jorge Sampaio, der seine Nominierten erst am 19. April 1996 – Monate nach seiner Vereidigung – bekannt gab. Auch António Ramalho Eanes ließ sich Zeit und verkündete seine ersten Ernennungen erst am 30. Oktober 1982. Seguros Plan, den Staatsrat bereits am 17. April einberufen zu wollen, deutet darauf hin, dass er einen zügigen Start anstrebt, auch wenn die Namen noch unter Verschluss bleiben.
Die erste Sitzung des Staatsrats unter Seguro wird stattfinden, ohne dass die Öffentlichkeit seine fünf ausgewählten Mitglieder kennt. Da die Verfassung keine Deadline vorsieht, kann der Präsident in seinem eigenen Tempo vorgehen. Sobald die Namen bekannt gegeben werden, treten die Nominierten dem Beratungsgremium bei, das eine entscheidende Rolle bei der Ausgestaltung präsidialer Entscheidungen spielt.
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