Politiker fordern Social-Media-Verbot für Kinder – doch wer setzt es durch?
Julian Hartmann
Politiker fordern Social-Media-Verbot für Kinder – doch wer setzt es durch?
Forderungen nach Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche gewinnen in Deutschland an Fahrt
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Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP), unterstützt offen strengere Kontrollen – insbesondere für gewaltverherrlichende oder sexualisierte Inhalte. Seine Forderung stößt auf Rückhalt bei den Berliner Koalitionspartnern CDU und SPD sowie mehreren Ministerpräsidenten der Länder.
Weber argumentiert, dass soziale Netzwerke junge Menschen schädlichem Material aussetzen. Er betonte, dass große Teile der digitalen Welt für Jugendliche ungeeignet seien, und forderte, die gleichen Regeln wie offline auch im Netz durchzusetzen. Zudem wies er auf die überproportionale Sichtbarkeit von Inhalten der rechtsextremen AfD auf der Plattform X hin.
Der EVP-Chef verlangte zudem mehr Transparenz bei den Algorithmen sozialer Medien – eine Position, die ihn von der eigenen Parteiführung, darunter Markus Söder und Innenminister Alexander Dobrindt, unterscheidet, die bisher keine so klare Haltung eingenommen haben.
Unterdessen bereitet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Gesetzesvorschlag zum Thema vor, der noch in diesem Sommer erwartet wird. Weber sprach sich explizit für Verbote von Inhalten aus, die Gewalt verherrlichen oder sexuelles Material enthalten, und unterstrich die Notwendigkeit einer schärferen Aufsicht.
Die wachsende Unterstützung für ein Social-Media-Zugangsverbot für Minderjährige spiegelt die Sorgen über die Konfrontation junger Menschen mit schädlichen Inhalten wider. Mit politischer Rückendeckung durch zentrale Akteure und Parteien wartet der Vorschlag nun auf eine formelle Gesetzesinitiative. Der anstehende EU-Plan könnte strengere Regeln für Plattformen in allen Mitgliedstaaten vorgeben.
