Pistorius bleibt Verteidigungsminister – und lehnt SPD-Kanzlerkandidatur ab
Julian Hartmann
Pistorius bleibt Verteidigungsminister – und lehnt SPD-Kanzlerkandidatur ab
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat seine Verbundenheit mit seinem aktuellen Amt bekräftigt. Er erklärte, vorerst nicht als SPD-Kanzlerkandidat antreten zu wollen, da er sich weiterhin auf seine laufende Arbeit konzentriere. Die Bundeswehr wird weiter ausgebaut, wobei die Regierung die Entwicklungen genau beobachtet.
Pistorius äußerte sich kürzlich zu den Personalengpässen in den Streitkräften. Eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht schloss er aus und verwies auf fehlende Ausbilder und Infrastruktur. In den kommenden Jahren bleibe das Prinzip der Freiwilligkeit die Grundlage für die Rekrutierung.
Der Minister bestätigte zudem, dass eine bedarfsgerechte Auswahlmusterung derzeit nicht diskutiert werde. Allerdings räumt die Koalition ein, dass korrigierende Maßnahmen nötig werden könnten, falls künftig mehr Stellen als qualifizierte Bewerber zur Verfügung stehen.
Über die Personalpolitik hinaus betonte Pistorius die Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit – besonders nach dem Scheitern des FCAS-Programms. Zudem verwies er auf das gescheiterte Fregatten-Projekt F126, dessen Kosten mit über 18 Milliarden Euro um 8 Milliarden höher ausfielen als ursprünglich veranschlagt.
Um die Verbindungen zur Rüstungsindustrie zu stärken, wurde ein Runden Tisch ins Leben gerufen. Diese Initiative zielt darauf ab, das Know-how der Automobilhersteller besser für militärische Zwecke zu nutzen.
Die Bundesregierung hält vorerst an der Freiwilligen-Armee fest. Kostenexplosionen bei Großprojekten bleiben ein Problem, während die Zusammenarbeit mit Industrie und Verbündeten Priorität behält. Kurzfristige Änderungen bei der Wehrpflicht sind nicht zu erwarten.
