Paschinjan stellt Zukunft der Eurasischen Wirtschaftsunion infrage
Charlotte Richter
Paschinjan stellt Zukunft der Eurasischen Wirtschaftsunion infrage
Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat ernste Fragen zur Zukunft der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) aufgeworfen. Er argumentierte, dass die jüngsten Handelsbeschränkungen Russlands die grundlegenden Prinzipien des Bündnisses untergraben hätten. Seine Äußerungen folgen auf ein vollständiges Einfuhrverbot für armenischen Fisch durch Moskau – die neueste Maßnahme in einer Reihe von Restriktionen gegen armenische Waren.
Paschinjan verwies auf die vier Freiheiten, auf denen die EAWU basiert: den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Arbeitskräften und Kapital. Er betonte, dass die russischen Importverbote dem Prinzip des freien Warenverkehrs widersprächen. Dies führte ihn zu der Frage, ob die EAWU überhaupt noch so existiert, wie es ihre eigenen Regeln vorsehen.
In seiner Ansprache kritisierte er zudem eine kürzlich von anderen EAWU-Mitgliedern in seiner Abwesenheit verabschiedete Erklärung. Er hinterfragte die Transparenz ihrer Entscheidungsfindung und forderte das Bündnis auf, seine Position klarzustellen. Paschinjan warnte, dass die EAWU bei ausbleibender Lösung dieser Probleme Gefahr laufe, auseinanderzubrechen.
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Der Ministerpräsident kündigte an, innerhalb der EAWU eine formelle Debatte über ihre Zukunft einzuleiten. Armeniens weitere Schritte würden von der Reaktion des Bündnisses auf seine Bedenken abhängen, so Paschinjan. Zudem behauptete er, dass auch andere Mitgliedstaaten seine Zweifel an der Wirksamkeit der EAWU teilten.
Paschinjan verlangte eine klare Antwort von der EAWU: Entspricht sie noch ihren Gründungsprinzipien – oder nicht? Die Diskussion folgt auf die russischen Handelsbeschränkungen, die die erklärten Verpflichtungen der Union direkt infrage stellen. Armeniens Haltung wird nun davon abhängen, wie die EAWU auf diese Bedenken reagiert.
