Olaf Lies fordert volle Bundesfinanzierung für Niedersachsens notleidende Kommunen
Lies: Bund muss Lösung für die Gemeinden finden - Olaf Lies fordert volle Bundesfinanzierung für Niedersachsens notleidende Kommunen
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies drängt auf eine vollständige Bundesfinanzierung, um die notleidenden Kommunen zu entlasten. Er argumentiert, dass die lokalen Behörden unter wachsendem finanziellen Druck stünden und eine gesicherte Unterstützung ohne langwierige Streitigkeiten benötigten.
Die Forderung kommt vor einem entscheidenden Bund-Länder-Treffen in Berlin. Lies hofft auf eine klare Vereinbarung, um wiederholte Vermittlungsausschusssitzungen wegen Finanzkonflikten zu vermeiden. Sein Ziel ist eine hundertprozentige Übernahme der Kosten durch den Bund, sobald den Ländern und Gemeinden neue Aufgaben übertragen werden.
Bei Erfolg würde der Vorschlag die finanzielle Verantwortung für neue Verpflichtungen vollständig auf die Bundesebene verlagern. Dies könnte die Belastung für Niedersachsens Städte und Gemeinden verringern. Das Ergebnis des Berliner Treffens wird zeigen, ob die Kommunen die gewünschte gesicherte Unterstützung erhalten.
Nürnberger Zoo feiert Pavian-Nachwuchs trotz Keulungs-Skandal und Ermittlungen
Ein süßes Jungtier bringt Hoffnung – doch der Schatten des Skandals hängt noch über dem Zoo. Wie geht es jetzt weiter mit dem umstrittenen Populationsmanagement?
Gladiators Trier holen US-Spielmacher Steven Ashworth als Brooks-Nachfolger
Ein Top-Talent aus der G-League kommt nach **Trier**: Steven Ashworth bringt Schusskraft und Spielintelligenz mit. Kann er die Mannschaft zurück an die Spitze führen?