Neuköllns Bildungsstadträtin erhält Rüge wegen umstrittenen Instagram-Aktivitäten
Julian Hartmann
Neuköllns Bildungsstadträtin erhält Rüge wegen umstrittenen Instagram-Aktivitäten
Janine Wolter, die Bildungsstadträtin von Neukölln, hat wegen ihrer Aktivitäten auf Instagram eine offizielle Rüge erhalten. Im Mittelpunkt stehen Beiträge zum Nahostkonflikt, die in dem Bezirk eine Debatte auslösten. Dennoch bleibt sie Kandidatin für die Nachfolge von Martin Hikel als Bezirksbürgermeisterin von Neukölln.
Die Kontroverse begann, als Wolter Inhalte eines politischen Influencers likte oder teilte, der für einseitige Israel-Kritik bekannt ist. Anfang Oktober hatte dieser Influencer die Abfangaktion der israelischen Marine gegen die Global Sumud-Flottille kommentiert. Die Angelegenheit wurde erstmals vom Tagesspiegel in seinem Newsletter Checkpoint berichtet.
Die Neuköllner CDU-Fraktion äußerte Bedenken gegen Wolters Verhalten und argumentierte, es fehle an der Mäßigung und Neutralität, die von einer Bezirksstadträtin erwartet werde. Bezirksbürgermeister Martin Hikel reagierte mit einer schriftlichen Rüge. Das Thema wurde offiziell in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln behandelt.
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Wolter verteidigte sich damit, sie habe die politische Haltung des Influencers nicht näher geprüft. Zudem kündigte sie an, dessen Inhalte künftig nicht mehr zu teilen. Trotz der Kritik schlug die Neuköllner SPD-Führung sie weiterhin als Hikels Nachfolgerin vor, und ihre Kandidatur wurde später auf einem Parteitag bestätigt.
Die Rüge unterstreicht die Spannungen um das Verhalten von Amtsträgern in sozialen Medien in Neukölln. Wolters Nominierung als künftige Bezirksbürgermeisterin bleibt vorerst unverändert. Die Debatte zeigt, wie stark Politikerinnen und Politiker wegen ihrer Online-Aktivitäten unter Beobachtung stehen.
