Neue Wehrpflicht-Erfassung löst Debatten über soziale Dienste und Bundeswehr-Ausbau aus
Charlotte Richter
Neue Wehrpflicht-Erfassung löst Debatten über soziale Dienste und Bundeswehr-Ausbau aus
In Deutschland gilt seit diesem Jahr ein neues militärisches Erfassungssystem für junge Männer. Seit dem 1. Januar müssen alle, die 2008 oder später geboren wurden, einen Fragebogen für eine mögliche Wehrpflicht ausfüllen. Die Maßnahme hat unter Politikern und in der Öffentlichkeit eine Debatte ausgelöst.
Bodo Ramelow, Vizepräsident des Bundestags, schlug kürzlich vor, die Schulpflicht um ein „soziales Jahr“ in den Bereichen medizinische Hilfe, Feuerwehr oder Bundeswehr zu erweitern. Dieser Vorschlag kommt zu einer Zeit, in der das Militär seine Truppenstärke bis 2035 auf mindestens 255.000 aktive Soldatinnen und Soldaten ausbauen will. Aktuell zählt die Bundeswehr knapp 186.000 Angehörige – damit wird das für 2026 gesetzte Mindestziel gerade erreicht.
Bis Anfang Mai waren etwa ein Viertel der erforderlichen Meldungen noch nicht eingegangen, was für die Betroffenen Bußgelder zur Folge haben könnte. Der grundlegende Fitness-Test der Bundeswehr, bekannt als „Eierkornrollgriff“, wird zunächst nur für Freiwillige angeboten, da die Bearbeitungskapazitäten begrenzt sind.
Auf einem Festival gegen die Wehrpflicht fragte Heidi Reichinnek, Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, das Publikum nach dessen Bereitschaft, sich an der Erfassung zu beteiligen. Sie rief zum Widerstand gegen das Verfahren auf. Unter den Teilnehmenden waren vor allem junge Menschen, darunter auch der ehemalige Soldat Daniel Lücking, der als Redner auftrat. Er hatte zuvor in Afghanistan im Bereich „operative Kommunikation“ (Propaganda) gedient.
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Das neue Erfassungssystem ist nun in Kraft, und bei Nichteinhaltung drohen Strafen. Während die Bundeswehr weiterhin ihren Personalbestand aufstockt, halten die politischen Diskussionen über Wehrpflicht und sozialen Dienst an. Die Ergebnisse dieser Debatten könnten künftige Richtlinien für militärische und zivile Dienste prägen.
