Lies fordert von Merz mehr Einheit im Kabinett – trotz sichtbarer Erfolge der Bundesregierung
Kritik an Schwarz-Rot: "Das war schon beim Ampel-Bündnis ein Problem" - Lies fordert von Merz mehr Einheit im Kabinett – trotz sichtbarer Erfolge der Bundesregierung
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies hat Bundeskanzler Friedrich Merz aufgefordert, das Kabinett Merz möge geschlossener auftreten. Seine Äußerungen erfolgen vor dem Hintergrund wachsender Sorgen, dass öffentliche Streitigkeiten innerhalb der Koalition deren Erfolge in den Schatten stellen. Lies, der Stephan Weil sowohl als Landesvater als auch als SPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen nachfolge, betonte die Notwendigkeit größerer Einheitlichkeit bei Entscheidungsprozessen.
Sowohl Lies als auch sein Vorgänger Weil kritisierten die aktuelle schwarz-rote Koalition für ihre sichtbaren Meinungsverschiedenheiten. Sie zogen Parallelen zur Instabilität unter der vorherigen Ampelkoalition. Weil merkte an, dass die anhaltenden öffentlichen Zänkereien die Bürger verunsicherten und von den tatsächlichen Fortschritten der Regierung ablenkten.
Die beiden Politiker forderten die Koalition auf, interne Debatten hinter verschlossenen Türen zu führen. Lies hob hervor, dass die Regierung zwar Fortschritte bei der Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, der Entlastung der Kommunen bei den Finanzen und der Senkung der Strompreise erzielt habe – doch diese Erfolge würden übersehen. Zudem verwies er auf wirtschaftliche Verbesserungen und kritisierte, dass die Bundesregierung ihre gemeinsamen Ziele unzureichend kommuniziere. Trotz der Kritik schloss Lies einen vorzeitigen Zusammenbruch der Koalition aus. Er räumte ein, dass die positive Arbeit der Regierung durch interne Grabenkämpfe überlagert werde, zeigte sich aber weiterhin von deren Stabilität überzeugt.
Lies und Weil gehören zu einem einflussreichen Netzwerk von SPD-Politikern aus Niedersachsen, zu dem auch Vizekanzler Lars Klingbeil, Verteidigungsminister Boris Pistorius und der Fraktionsvorsitzende der Bundestagsgruppe, Matthias Miersch, zählen. Der Einfluss dieser Gruppe innerhalb der Partei unterstreicht die Bedeutung des Landes für die Bundespolitik.
Die Äußerungen von Lies und Weil spiegeln eine wachsende Frustration über das öffentliche Bild der Koalition wider. Sie argumentieren, dass die Erfolge der Regierung – von Verwaltungsreformen bis zu wirtschaftlichen Maßnahmen – durch sichtbare Spaltungen untergraben würden. Ihr Appell für mehr Geschlossenheit spiegelt die breitere Sorge wider, wie interne Konflikte das Vertrauen der Bevölkerung beeinträchtigen.
Lesen Sie auch:
Nürnberger Zoo feiert Pavian-Nachwuchs trotz Keulungs-Skandal und Ermittlungen
Ein süßes Jungtier bringt Hoffnung – doch der Schatten des Skandals hängt noch über dem Zoo. Wie geht es jetzt weiter mit dem umstrittenen Populationsmanagement?
Gladiators Trier holen US-Spielmacher Steven Ashworth als Brooks-Nachfolger
Ein Top-Talent aus der G-League kommt nach **Trier**: Steven Ashworth bringt Schusskraft und Spielintelligenz mit. Kann er die Mannschaft zurück an die Spitze führen?