Leipzig ehrt 1848-Deputierte; Bayerische Frau klagt gegen Rundfunkgebühren vor Gericht

Leipzig ehrt 1848-Deputierte; Bayerische Frau klagt gegen Rundfunkgebühren vor Gericht

Gedenktafel an der Leipziger Moritzbastei ehrt historische politische Forderungen – während eine Bayern-Fanin gegen Rundfunkgebühren klagt Die Moritzbastei in Leipzig, einst Sitz des Stadtrats (1831–1887) und erste Bürgerschule der Stadt, trägt nun eine Gedenktafel, die an die Leipziger Abgeordneten von 1848 erinnert. Diese hatten sich versammelt, um politische Reformen, mehr Freiheiten und die Einheit Deutschlands zu fordern. Entworfen wurde die Tafel vom Leipziger Künstler Kay Bachmann; enthüllt wurde sie von Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke sowie den ehemaligen Stadträten Margitta Hollick und Christian Schulze. Unterdessen wehrt sich eine FC Bayern-Fanin gegen offene Rundfunkgebühren. Ihr Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht begann mit einer zweistündigen Verhandlung, die vertagt wurde. In zwei Wochen wird der 6. Senat das Urteil verkünden. Die Klägerin argumentiert, der öffentlich-rechtliche Rundfunk erfülle seinen Auftrag nicht – und sieht sich daher nicht verpflichtet, die monatlichen 18,36 Euro zu zahlen. Während die Gedenktafel an der Moritzbastei an den historischen Einsatz für politische Mitbestimmung erinnert, wirft der laufende Prozess in Bayern grundsätzliche Fragen zur Pflicht der Rundfunkgebühren auf.