Kasachstan verteidigt sein Bußgeldsystem: "Kein Paradies für Strafen"
Charlotte Richter
Kasachstan verteidigt sein Bußgeldsystem: "Kein Paradies für Strafen"
Kasachstans Umgang mit Bußgeldern steht im Fokus, nachdem eine Abgeordnete das System des Landes verteidigt hat. Sneschana Imaschewa betonte, dass Kasachstan kein „Bußgeld-Paradies“ sei und dass Strafen vor allem der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung dienten. Zudem behauptete sie, dass die Bußgelder im internationalen Vergleich nicht übermäßig hoch seien.
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Imaschewa erklärte, dass Verwaltungsstrafen in Kasachstan präventiv wirken und nicht der Bestrafung dienen sollen. Das System werde regelmäßig überprüft, wobei die Höhe der Bußgelder an die Schwere der Verstöße angepasst werde. So hätten etwa Geldstrafen für das Nichtanlegen von Sicherheitsgurten zu einer spürbaren Verbesserung der Regelbefolgung unter Autofahrern geführt.
Nach Vorfällen mit massenhaften Lebensmittelvergiftungen wurden die Strafen für Hygieneverstöße erhöht. Da sich die verschärften Maßnahmen als wirksam erwiesen, wurden die Bußgelder später wieder gesenkt. Anders als in manchen Ländern bestraft Kasachstan gezielt nur konkrete Verstöße, während regelkonformes Verhalten keine Konsequenzen nach sich zieht.
Weltweit variieren Bußgelder stark: In Singapur kann das öffentliche Spucken mit bis zu 1.000 Singapur-Dollar geahndet werden. Deutschland setzt auf strenge Regelungen, während skandinavische Länder und Australien einkommensabhängige Strafen verhängen, die deutlich höher ausfallen können.
Imaschewa unterstrich, dass die kasachischen Bußgelder gerechtfertigt und angemessen seien. Das System ziele auf die Wahrung der öffentlichen Ordnung ab, nicht auf Repression. Anpassungen erfolgen auf Basis praktischer Erfahrungen, um sicherzustellen, dass die Strafen fair und wirksam bleiben.
