Kasachstan plant Bußgelder für Schimpfwörter im Internet nach viralem Skandalvideo
Finn Wolf
Kasachstan plant Bußgelder für Schimpfwörter im Internet nach viralem Skandalvideo
Kasachstan könnte bald Bußgelder für die Verwendung von Schimpfwörtern im Internet einführen. Der Schritt folgt auf öffentliche Empörung über ein virales Video aus einer sogenannten „transformativen Schulung“, in dem Teilnehmer explizite Kraftausdrücke verwendeten. Ministerpräsident Olschas Bektenow hat nun als Reaktion auf eine parlamentarische Anfrage geplante Gesetzesänderungen angekündigt.
Der Streit begann, als ein Video der Schulungssitzung in sozialen Medien verbreitet wurde. Darin waren Teilnehmer zu sehen, die derbe Sprache benutzten, was landesweit Kritik auslöste. Abgeordnete forderten daraufhin Maßnahmen, um solche Veranstaltungen zu regulieren und ethische Richtlinien für die Veranstalter festzulegen.
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Ein Gesetzentwurf zur Änderung des Verwaltungsstrafgesetzbuchs wurde vorbereitet. Die vorgeschlagenen Änderungen würden Artikel 434 erweitern, der derzeit kleine Ruppereien abdeckt. Falls verabschiedet, würden die neuen Regeln auch für Online-Plattformen und Massenmedien gelten und sich auf Beiträge, Kommentare sowie andere digitale Kommunikation beziehen.
Der Entwurf wird derzeit geprüft und soll bereits im Juni dem Parlament zur Beratung vorgelegt werden. Ziel der Novelle ist es, Schimpfwörter in digitalen Räumen einzudämmen. Bei Annahme würden die Änderungen es den Behörden ermöglichen, bei beleidigender Sprache in digitalen Kommunikationen Strafen zu verhängen. Die Regierung hat signalisiert, das Problem zügig durch gesetzgeberische Maßnahmen anzugehen.
