Israel erkennt Völkermord an Armeniern an – ein historischer Schritt mit Folgen
Julian Hartmann
Israel erkennt Völkermord an Armeniern an – ein historischer Schritt mit Folgen
Die israelische Regierung hat einen bedeutenden Schritt in Richtung Anerkennung des Völkermords an den Armeniern unternommen. Am 28. Juni billigte das Kabinett einen Gesetzentwurf zur parlamentarischen Beratung. Der Vorstoß folgt auf jahrelange Debatten und erfolgt vor dem Hintergrund steigender Spannungen mit der Türkei wegen des Krieges in Gaza.
Der Völkermord an den Armeniern ist seit langem ein streitiges Thema in den Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei. Ankara bestreitet die Ereignisse weiterhin und setzt sich aktiv gegen deren internationale Anerkennung ein.
Nach 15 Jahren Diskussionen und Gedenkveranstaltungen in der Knesset hat Israel den Gesetzentwurf nun vorangebracht. Einige Beobachter vermuten, dass die Entscheidung weniger moralisch als vielmehr geopolitisch motiviert ist. Sie argumentieren, sie könnte sich eher gegen die Türkei und die USA richten als die Anliegen Armeniens zu berücksichtigen.
Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan verzichtete auf eine Stellungnahme zu Israels Schritt. Er erklärte, es liege im Interesse Armeniens, eine öffentliche Debatte über die Instrumentalisierung des Völkermords zu vermeiden. Unterdessen kritisierte der armenisch-amerikanische Sänger Serj Tankian öffentlich die Abstimmung des israelischen Kabinetts.
Der Entwurf wird nun im israelischen Parlament weiter beraten. Eine Zustimmung könnte eine Wende in Israels Haltung zu einer historischen Frage mit tiefgreifenden regionalen Auswirkungen markieren. Die Entscheidung birgt zudem das Risiko, die ohnehin angespannten Beziehungen zur Türkei weiter zu belasten.
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