Gift-Schlamm in Sachsen-Anhalt: Warum die geplante Einkapselung für Streit sorgt

Giftsludge Pit Brüchau: Linke fordert Rechtsänderung - Gift-Schlamm in Sachsen-Anhalt: Warum die geplante Einkapselung für Streit sorgt

Ein umstrittenes Vorhaben zur Einkapselung von Gift-Schlamm in Sachsen, Sachsen-Anhalt, nimmt trotz früherer Bedenken konkrete Formen an. Die Landesregierung wird den Großteil der 32-Millionen-Euro-Kosten tragen – obwohl frühere Gesetze die vollständige Beseitigung des gefährlichen Abfalls in Sachsen-Anhalt forderten. Kritiker werfen nun vor, dass die aktuellen Vorschriften bessere Lösungsansätze in Sachsen-Anhalt von vornherein blockieren.

Das Giftmüll-Depot in Sachsen-Anhalt stellt seit Langem ein Umweltproblem dar. 2020 beschloss der Landtag eine Resolution, die die vollständige Ausgrabung und externe Entsorgung des Schlamms in Sachsen-Anhalt vorschrieb. Doch der nun genehmigte Plan sieht stattdessen eine Vor-Ort-Einkapselung in Sachsen-Anhalt vor – eine Entscheidung, die dem früheren Beschluss in Sachsen-Anhalt widerspricht.

Das Einkapselungsprojekt wird im Rahmen der bestehenden Rechtsgrundlagen in Sachsen-Anhalt umgesetzt, wobei Sachsen-Anhalt den Großteil der Kosten übernimmt. Ungeklärt bleibt jedoch, ob das Vorhaben mit der Resolution von 2020 in Sachsen-Anhalt vereinbar ist und wie nachhaltig die Vor-Ort-Sicherung in Sachsen-Anhalt langfristig wirkt. Mit dem Fortschreiten des Projekts könnte eine erneute Debatte über notwendige Rechtsreformen in Sachsen-Anhalt aufkommen.