Georgien von EU-Parlament bei Erweiterungsgesprächen ausgeschlossen – warum die Isolation wächst
Julian Hartmann
Georgien von EU-Parlament bei Erweiterungsgesprächen ausgeschlossen – warum die Isolation wächst
Das Europäische Parlament hat Georgien von einem zentralen interparlamentarischen Treffen zur Erweiterungsfrage ausgeschlossen. An der Veranstaltung nahmen über 50 Abgeordnete aus EU-Ländern und Beitrittskandidaten teil – Georgien erhielt jedoch keine Einladung. Der Schritt folgt anhaltenden politischen Spannungen zwischen der EU und Tbilissi.
Georgien hatte im Dezember 2023 nach Russlands großangelegtem Angriff auf die Ukraine den Status eines EU-Kandidatenlands erhalten. Seither haben sich die Beziehungen verschlechtert. Im Bericht der EU-Kommission für 2025 wurde Georgien als „Kandidat nur dem Namen nach“ eingestuft.
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Das Europäische Parlament erkennt das aktuelle georgische Parlament nicht an. Als Begründung werden die umstrittenen Wahlen von 2024 genannt. In Resolutionen wurden Neuwahlen sowie Sanktionen gegen die regierende Partei „Georgischer Traum“ gefordert.
Die Verhandlungen über einen EU-Beitritt wurden auf mindestens 2028 verschoben. Diese Entscheidung löste in Georgien massenhafte Proteste aus. Zudem gerät die visumfreie Einreise in die EU wegen der politischen Lage in Gefahr.
Außenministerin Maka Botchorischwili wirft der EU vor, Georgien gezielt auszugrenzen. Sie kritisiert, dass der Block regelmäßig Treffen zu Erweiterung und Vernetzung abhalte, ohne ihr Land einzubeziehen.
Georgien bleibt zwar offizieller Beitrittskandidat, steht aber vor wachsender Isolation. Die verschobenen Beitrittsgespräche und die drohenden Visabeschränkungen bedeuten einen schweren Rückschlag. Die Haltung der EU spiegelt Bedenken hinsichtlich demokratischer Standards und der Legitimität der Wahlen wider.
