Ex-NCIC-Beamte müssen sich wegen schwerer Vorwürfe vor Parlament verantworten
Julian Hartmann
Ex-NCIC-Beamte müssen sich wegen schwerer Vorwürfe vor Parlament verantworten
Ein Parlamentsausschuss hat ehemalige Beamte der Nationalen Kommission für Zusammenhalt und Integration (NCIC) vorgeladen, um vor Abgeordneten zu erscheinen. Die Vorladungen erfolgen nach Vorwürfen, die in Finanzberichten über mehrere Jahre hinweg aufgetaucht sind. Die Betroffenen müssen sich zu schweren Vorwürfen aus ihrer Amtszeit äußern.
Der Bildungs- und Governance-Ausschuss für öffentliche Investitionen der Nationalversammlung hat die Vorladungen ausgestellt. Er untersucht die Ergebnisse der Prüfberichte des Rechnungshofs für die Haushaltsjahre 2021/2022 bis 2024/2025. Der Ausschuss verlangt Aufklärung über Unregelmäßigkeiten, die in diesem Zeitraum festgestellt wurden.
Den ehemaligen Kommissionsmitgliedern und einem früheren Geschäftsführer werden nun mutmaßliche Verfehlungen vorgeworfen. Dazu zählen Amtsmissbrauch, finanzielle Fehlverwaltung und Verstöße gegen Vergaberichtlinien. Zudem soll es während ihrer Amtszeit zu Verstößen gegen Arbeitsrechtsvorschriften gekommen sein.
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Die Beamten haben eine Frist erhalten, um auf die Prüfungsfragen zu antworten. Ihre Aussagen werden Teil der umfassenderen Untersuchung des Ausschusses zur Verwendung öffentlicher Gelder bei der NCIC sein.
Die Ermittlungen des Ausschusses sollen klären, ob die Vorwürfe berechtigt sind. Sollten sie sich bestätigen, könnten die Ergebnisse weitere Schritte gegen die Verantwortlichen nach sich ziehen. Das Ergebnis könnte auch Auswirkungen darauf haben, wie künftig die Aufsicht über öffentliche Institutionen gestaltet wird.
