Ex-Beamter in Portugal soll 149.000 Euro an Essensspesen veruntreut haben
Finn Wolf
Ex-Beamter in Portugal soll 149.000 Euro an Essensspesen veruntreut haben
Isaltino Morais, ehemaliger Beamter der Gemeindeverwaltung von Oeiras in Portugal, sieht sich schweren Vorwürfen wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder ausgesetzt. Zwischen 2017 und 2024 soll er über 1.400 unrechtmäßige Essenspauschalen in Höhe von mehreren tausend Euro genehmigt haben. Die Staatsanwaltschaft fordert nun die Rückzahlung der Gelder sowie die Amtsenthebung von Morais und weiteren Verantwortlichen im Falle einer Verurteilung.
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Das System funktionierte demnach so, dass Morais Mahlzeiten für sich selbst, Kollegen und Dritte auf Kosten der Gemeinde abgerechnet hat. Einige Rechnungen beliefen sich auf über 900 Euro und umfassten Luxusgüter wie Meeresfrüchte, Getränke und Tabakwaren. Zudem unterzeichnete er Zahlungsanweisungen, um die vollständige Erstattung dieser Ausgaben sicherzustellen.
Laut Anklage weitete Morais die Praxis auf andere Gemeinderäte aus, die daraufhin ähnliche Spesen geltend machten. Die Staatsanwaltschaft beziffert den insgesamt veruntreuten Betrag auf 149.000 Euro – davon sollen 70.000 Euro allein von Morais zurückerstattet werden, weitere 79.000 Euro gemeinsam mit anderen Angeklagten.
Die Gemeinde Oeiras weist die Vorwürfe zurück. In einer Stellungnahme betonte sie, alle Ausgaben seien ordnungsgemäß dokumentiert und entsprächen den gesetzlichen Vorschriften. Die Mahlzeiten im Rahmen der Dienstgeschäfte seien rechtmäßig abgewickelt worden.
Der Fall fällt in die Amtszeit von Morais, als im Gemeinderat von Oeiras Vertreter verschiedener Parteien vertreten waren, darunter die Sozialistische Partei PS (33 Sitze), die Sozialdemokratische Partei PSD (17 Sitze) sowie kleinere Gruppierungen wie Chega und IL. Die Vorwürfe erstrecken sich über den Zeitraum von 2017 bis 2025 und überschneiden sich mit den Kommunalwahlen 2021.
Bei einer Verurteilung drohen Morais und anderen Verantwortlichen der Verlust ihrer Ämter sowie die Pflicht zur Rückzahlung der veruntreuten Gelder. Die Staatsanwaltschaft verlangt von Morais persönlich 70.000 Euro und zusätzlich 79.000 Euro gemeinsam mit den Mitangeklagten. Die Gemeinde hält weiterhin an ihrer Position fest, dass alle Ausgaben gesetzeskonform und korrekt verbucht wurden.
