Europas Berufungsgerichte fordern moderne und bürgernahe Justiz bis 2030
Julian Hartmann
Europas Berufungsgerichte fordern moderne und bürgernahe Justiz bis 2030
9. Konferenz der Präsidenten der Berufungsgerichte der Europäischen Union endet mit Appell für eine moderne Justiz
Die 9. Konferenz der Präsidenten der Berufungsgerichte der Europäischen Union ging am 8. Juni 2026 nach drei intensiven Verhandlungstagen in Reims zu Ende. Gastgeber war das Berufungsgericht Reims, das hochrangige Richterinnen und Richter aus ganz Europa zusammenbrachte, um drängende Fragen des Justizsystems zu erörtern. Auf der Agenda standen unter anderem die Vermögensabschöpfung in Strafverfahren sowie die zunehmende Bedeutung künstlicher Intelligenz in der Rechtsprechung.
Ein zentrales Anliegen der Konferenz war die Stärkung einer unabhängigen, effizienten und bürgerorientierten Justiz. Die Teilnehmer diskutierten, wie die Präsidenten der Berufungsgerichte die Rechtsstaatlichkeit in Europa besser wahren können. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf dem Vertrauen der Öffentlichkeit in die Justizinstitutionen – es ging um Strategien, um das Ansehen der Gerichtsbarkeit zu festigen und auszubauen.
An den Beratungen nahm auch Anke van Hove, Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg, teil. Sie betonte die Bedeutung des direkten Austauschs zwischen den europäischen Berufungsgerichten und bezeichnete dies als unverzichtbar für gegenseitiges Lernen und die Zusammenarbeit. Neben verfahrensrechtlichen Themen setzten sich die Delegierten mit den Herausforderungen und Chancen auseinander, die der Einsatz von KI in der Rechtsfindung mit sich bringt.
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Zum Abschluss der Veranstaltung bekräftigten die Teilnehmenden ihr Engagement für eine zukunftsorientierte Justiz. Sie vereinbarten, weiterhin an Initiativen zu arbeiten, die Fairness, Transparenz und Modernisierung der Gerichte vorantreiben. Die Konferenz endete mit dem gemeinsamen Willen, die Rechtsstaatlichkeit zu stärken und die justizielle Praxis zu verbessern.
Die Debatten zu künstlicher Intelligenz, Vermögensabschöpfung und öffentlichem Vertrauen dürften künftige Rechtspolitik in Europa prägen. Als nächste Schritte stehen die Umsetzung der in den drei Tagen entwickelten Ideen an.
