Europäische Zensur? USA verhängt Sanktionen
Europäische Zensur? USA verhängt Sanktionen - Europäische Zensur? USA verhängt Sanktionen
Die US-Regierung hat Einreiseverbote gegen fünf Personen verhängt, denen vorgeworfen wird, ausländische Zensur auf amerikanischen Online-Plattformen voranzutreiben. Außenminister Marco Rubio kritisierte, was er als „Ideologen in Europa“ bezeichnete, die seiner Ansicht nach Versuche anführten, US-amerikanische Standpunkte in sozialen Medien zu unterdrücken. Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund jüngster Spannungen wegen eines EU-Bußgelds gegen Elon Musks Plattform X.
Das Außenministerium kündigte Reisebeschränkungen gegen fünf Personen an, die als „radikale Aktivisten“ und Vertreter „instrumentalisierter“ Nichtregierungsorganisationen (NGOs) beschrieben werden. Behördenvertreter behaupten, diese Personen seien Teil eines umfassenderen „Zensur-Industriekomplexes“, der sich gegen US-Plattformen richte. Ihre Staatsangehörigkeiten wurden nicht genannt, doch Rubio brachte sie mit Europa in Verbindung.
Die Entscheidung folgt auf Rubios frühere Kritik an der EU, nachdem diese X wegen Verstößen gegen Transparenzvorschriften mit einer Strafe von 120 Millionen Euro belegt hatte. Er warf europäischen Akteuren vor, US-Unternehmen unter Druck zu setzen, Inhalte zu zensieren, die sie ablehnen. Das Außenministerium warnte, dass weitere Personen mit Einreiseverboten rechnen müssten, sollten solche Bemühungen anhalten. Die Behörden nannten weder die betroffenen Personen noch ihre Organisationen. Allerdings erklärte das Ministerium, diese Akteure würden von ausländischen Regierungen unterstützte Zensurkampagnen vorantreiben. Die Reisebeschränkungen zielen darauf ab, ihnen die Einreise in die USA zu verwehren.
Die Verbote stellen eine direkte Reaktion auf das dar, was die USA als koordinierte ausländische Einmischung in amerikanische digitale Räume bezeichnen. Rubios Äußerungen und die Maßnahmen des Außenministeriums deuten auf eine Zuspitzung der Konflikte um die Regulierung von Meinungsäußerungen im Internet hin. Sollten ähnliche Zensurversuche anhalten, könnten weitere Restriktionen folgen.
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