EU-Spaltung offenbart: Machtkampf zwischen Kommission und Auswärtigem Dienst eskaliert wegen Israel
Charlotte Richter
EU-Spaltung offenbart: Machtkampf zwischen Kommission und Auswärtigem Dienst eskaliert wegen Israel
Die Spannungen zwischen der Europäischen Kommission und dem Auswärtigen Dienst der EU sind im Zusammenhang mit Israel offen zutage getreten. Der Streit offenbart tiefere Rivalitäten innerhalb der außenpolitischen Institutionen des Blocks. Israel hat reagiert, indem es die Kontakte zur EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas einfror, nachdem sie die Aktionen Israels im Gazastreifen kritisiert hatte.
Die Reibereien zwischen der Europäischen Kommission und dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) sind nicht neu. Sie bestanden bereits, bevor Kallas ihr Amt antrat. Die Kommission hat schrittweise ihren Einfluss in der Außenpolitik ausgebaut und sogar neue Abteilungen eingerichtet, die sich auf den Nahen Osten konzentrieren.
Israels Außenminister Gideon Sa’ar verschärfte den Konflikt, indem er alle Kontakte zu Kallas aussetzte. Dies folgte auf ihren Vergleich der israelischen Politik mit dem Apartheid-Regime in Südafrika. Die Kommission stellte sich nicht öffentlich hinter sie, was bei EU-Diplomaten auf Unverständnis stieß.
In einer überraschenden Wendung entsandte die Kommission daraufhin die Kommissarin Dubravka Šuica nach Tel Aviv. Der Besuch war Teil ihres Bestrebens, den geopolitischen Einfluss der Kommission zu stärken. Er stand nicht auf Šuicas offizieller Agenda und wurde kaum öffentlich angekündigt, was mehrere europäische Hauptstädte unvorbereitet traf.
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Der Streit lässt die Außenpolitik der EU zersplittert wirken. Rivalisierende Institutionen senden widersprüchliche Signale an Verbündete und Gegner. Israel ist zu einem deutlichen Beispiel für den anhaltenden Machtkampf zwischen der Kommission und dem Auswärtigen Dienst der EU geworden.
