EU-Parlament lehnt Debatte über Tod des 18-jährigen Henry Nowak ab
Das Europäische Parlament hat einen Antrag abgelehnt, eine Debatte abzuhalten und eine Resolution zum Tod von Henry Nowak zu verabschieden. Der 18-jährige britische Student starb während einer Festnahme durch die britische Polizei wegen des Verdachts auf ein rassistisch motiviertes Hassverbrechen. Die Entscheidung hat Kritik von einigen Abgeordneten und politischen Gruppen ausgelöst.
Die Konferenz der Präsidenten lehnte den Vorschlag der ECR-Fraktion für eine Gedenkdebatte zu Nowaks Tod ab. Nur die Fraktionen der Patrioten und der ESN unterstützten den Antrag, während sich andere, darunter Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, dagegen aussprachen. Die Situation erinnerte an die Reaktion des EU-Parlaments auf den Tod von George Floyd im Jahr 2020, doch diesmal fiel das Ergebnis anders aus.
In Polen hielten rechtsextreme Abgeordnete eine schweigende Ehrung für Nowak ab, während Mitglieder der regierenden Koalition, darunter Ministerpräsident Donald Tusk, sitzen blieben. Der schwedische Europaabgeordnete Charlie Weimers verurteilte die EVP dafür, sich mit der extremen Linken verbündet zu haben, um die ECR-Initiative zu blockieren. Die Patrioten-Fraktion reagierte auf die Ablehnung mit der Erklärung, dass „auch europäische Leben zählen“.
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Der Antrag auf eine Debatte über Nowaks Tod wurde offiziell abgelehnt. Die Entscheidung unterstreicht die Spaltungen innerhalb des EU-Parlaments bei der Frage, wie mit solchen Fällen umgegangen werden soll. Befürworter des Antrags äußerten Frustration über die Untätigkeit der Institution.
