Die Linke diskutiert Gehaltsdeckel und wählt neuen Co-Chef in Potsdam
Sebastian Voigt
Die Linke diskutiert Gehaltsdeckel und wählt neuen Co-Chef in Potsdam
Die Linke eröffnet Bundesparteitag in Potsdam mit Debatten über Gehaltsdeckel und Personalentscheidungen
Am Freitag hat die Linke ihren dreitägigen Bundesparteitag in Potsdam eröffnet. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen zentrale Debatten und die Wahl einer neuen Führungsspitze. Die Delegierten werden sich mit drängenden Fragen befassen, darunter ein vorgeschlagener Höchstbetrag für Abgeordnetendiäten.
Den Auftakt bildeten Diskussionen zur Außenpolitik, insbesondere zur Haltung der Partei gegenüber der israelischen Regierung. Ein weiteres zentrales Thema ist der umstrittene Vorschlag, die Bezüge von Mandatsträgern auf monatlich 2.950 Euro zu begrenzen – zuzüglich 350 Euro pro Kind oder unterhaltsberechtigter Person. Eine Gruppe von 23 Bundestagsabgeordneten hat gefordert, diese Debatte zu vertagen.
Auch die Personalfragen stehen auf der Tagesordnung. Jan van Aken hatte im April aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt als Parteivorsitzender erklärt. Der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano ist einziger Kandidat für seine Nachfolge und strebt eine Zustimmung von mindestens 70 Prozent der Delegierten an. Der Gewählte wird künftig an der Seite der aktuellen Vorsitzenden Ines Schwerdtner die Partei führen.
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Sollte der Gehaltsdeckel beschlossen werden, würden überschüssige Einkommen in einen sozialen Parteifonds fließen. Die Wahl des neuen Co-Vorsitzenden wird die künftige Ausrichtung der Linken prägen. Die Partei hat in den vergangenen Jahren an Mitgliedern gewonnen – insbesondere unter Jüngeren und Frauen.
