DB InfraGO lehnt Sonderrechte für italienischen Bahnanbieter Italo ab
Julian Hartmann
DB InfraGO lehnt Sonderrechte für italienischen Bahnanbieter Italo ab
DB InfraGO warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnanbieter Italo in Deutschland
DB InfraGO hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnbetreiber Italo Sonderrechte für die Streckennutzung in Deutschland einzuräumen. Unternehmenschef Philipp Nagl warnte, solche Schritte könnten rechtliche Risiken und Marktinstabilität hervorrufen. Im Mittelpunkt der Debatte steht ein Vorschlag für eine kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“, noch vor dem Inkrafttreten strengerer EU-Vorgaben im Jahr 2031.
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Nagl kritisierte die Idee, Italo bei seinem Markteintritt in den deutschen Fernverkehr 2028 bevorzugt zu behandeln. Die geplante Klausel bezeichnete er als „rechtlich hochgradig prekär“ und warnte vor jahrelangen Streitigkeiten. Frühere Erfahrungen mit komplexen Rahmenvereinbarungen aus dem Jahr 2017 hätten bereits gezeigt, wie rechtliche Unsicherheiten den Bahnbetrieb beeinträchtigen können.
Darüber hinaus betonte Nagl, dass Ausnahmen für Italo einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen könnten. Werde der Streckenzugang unter nicht konformen Bedingungen gewährt, drohe „extreme Marktunsicherheit“. Seine Äußerungen spiegeln größere Sorgen um Fairness und Stabilität in der Branche wider.
Trotz dieser Bedenken steht Nagl Wettbewerb grundsätzlich offen gegenüber – vorausgesetzt, er folgt klaren Regeln. Konkurrenz könne zwar den Fahrgästen zugutekommen, doch nur innerhalb eines verlässlichen rechtlichen Rahmens. Die geplante EU-Kapazitätsverordnung, die 2031 in Kraft treten soll, werde diese Struktur bieten, doch bleiben Übergangsregelungen umstritten.
Der Streit verdeutlicht die Spannung zwischen der Förderung von Wettbewerb und der Wahrung rechtlicher Klarheit im Schienenverkehr. Ohne verbindliche Vorgaben bis 2031 könnten kurzfristige Sonderregelungen für Italo langwierige rechtliche Auseinandersetzungen nach sich ziehen. Die Haltung von DB InfraGO unterstreicht die Notwendigkeit stabiler Regularien, um langjährige Prozesse und Marktverwerfungen zu vermeiden.
