CLARITY-Gesetz in der Schwebe: US-Senat kämpft gegen die Zeit und politische Blockaden
Sebastian Voigt
CLARITY-Gesetz in der Schwebe: US-Senat kämpft gegen die Zeit und politische Blockaden
Die Zukunft des CLARITY-Gesetzes, eines zentralen Vorhabens zur Regulierung des US-Kryptomarkts, erscheint zunehmend ungewiss. Die Investmentfirma Galaxy Digital hat die Wahrscheinlichkeit einer Verabschiedung vor 2026 aufgrund stockender Fortschritte und ungelöster Bedenken deutlich gesenkt. Gleichzeitig läuft dem Senat die Zeit davon – die Sommerpause beginnt Ende Juli.
Noch am 22. Mai hatte Alex Thorn, Forschungsleiter bei Galaxy Digital, die Chancen auf eine Verabschiedung des Gesetzes bis 2026 auf 75 Prozent geschätzt. Doch aktuelle Verzögerungen und anhaltende Streitpunkte, etwa zu ethischen Fragen und illegaler Finanzierung, zwangen das Unternehmen zu einer Korrektur: Nun liegt die Wahrscheinlichkeit nur noch bei 60 Prozent.
Das Gesetz hat bereits die Hürden der Senate-Aussschüsse für Bankwesen und Landwirtschaft genommen. Um eine langwierige Debatte zu vermeiden, benötigt es im Senat jedoch 60 Stimmen. Mehrheitsführer John Thune muss die Abstimmung noch im Juli ansetzen – bevor die Abgeordneten in die Augustpause gehen.
Selbst bei einer Zustimmung des Senats stünden weitere Schritte an: Eine Plenardebatte, Änderungen am Entwurf und die Angleichung an die Fassung des Landwirtschaftsausschusses wären nötig. Anschließend müsste das Repräsentantenhaus den überarbeiteten Text billigen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Hinzu kommt der politische Fahrplan: Vor den Midterm-Wahlen neigen Abgeordnete dazu, große Gesetzesvorhaben zu verschieben und sich stattdessen auf den Wahlkampf zu konzentrieren.
Die Unsicherheit fällt in eine Phase weiterer Turbulenzen auf den Kryptomärkten. Erst kürzlich strich die Börse HTX den Stablecoin USD1 – der mit dem früheren Präsidenten Donald Trump in Verbindung steht – von der Liste, nachdem es zu einem Streit über eingefrorene Vermögenswerte gekommen war.
Dem Senat bleiben nur noch wenige Wochen, bevor die einmonatige Pause beginnt. Scheitert der Vorstoß für das CLARITY-Gesetz im Juli, könnte sich die Verabschiedung weiter verzögern. Derzeit hängt alles davon ab, ob genug Stimmen mobilisiert und die verfahrensrechtlichen Hürden rechtzeitig überwunden werden.
