CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise und Ölkrise
Charlotte Richter
CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise und Ölkrise
Steigende Öl- und Spritpreise haben die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranlasst, ein drittes Entlastungspaket für Autofahrer vorzubereiten. Dieser jüngste Vorstoß folgt auf zwei bereits im April und Mai beschlossene Maßnahmen, die die finanzielle Belastung für Fahrer und Unternehmen mildern sollten.
Das erste Entlastungspaket war am 1. April von Bundesregierung und Bundestag verabschiedet worden, das zweite folgte am 1. Mai. Beide zielten darauf ab, die Kosten für Autofahrer angesichts explodierender Spritpreise zu senken. Nun wird über ein drittes Maßnahmenbündel beraten.
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Eine Arbeitsgruppe erarbeitet derzeit konkrete Vorschläge für das neue Paket. Im Fokus stehen gezielte Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen, Logistikfirmen sowie Pendler. Eine Option ist die Erhöhung der Pendlerpauschale, die bereits ab Juli in Kraft treten könnte.
Zudem werden Unterstützungen für Gering- und Mittelverdiener diskutiert. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) deutete an, dass ein drittes Paket notwendig werden könnte, falls die Blockade der Straße von Hormus anhalte und die globale Ölversorgung weiter beeinträchtige.
Die CDU/CSU-Fraktion strebt an, das dritte Entlastungspaket zeitnah finalisieren. Bei einer Zustimmung würde es zusätzliche finanzielle Hilfen für die am stärksten von den hohen Spritkosten Betroffenen bieten – mit Schwerpunkt auf Unternehmen, Pendler und einkommensschwächere Haushalte.
