Bundestag senkt Spritpreise – doch der Bonus für Arbeitnehmer scheitert an Arbeitgebern
Sebastian Voigt
Bundestag senkt Spritpreise – doch der Bonus für Arbeitnehmer scheitert an Arbeitgebern
Der Bundestag hat eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die steigenden Kosten für Autofahrer abzumildern. Parallel dazu ist ein steuerfreier Bonus von 1.000 Euro für Arbeitnehmer geplant – doch viele Arbeitgeber haben bereits signalisiert, dass sie ihn nicht zahlen werden. Beide Maßnahmen müssen noch vom Bundesrat endgültig abgesegnet werden, bevor sie in Kraft treten können.
Bei einer namentlichen Abstimmung stimmten 453 Abgeordnete für die Steuersenkung auf Sprit, 134 lehnten sie ab, ein Abgeordneter enthielt sich. Die Ermäßigung wird die Preise für Benzin und Diesel ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter senken. Allerdings gilt der Rabatt zunächst nur für zwei Monate, sofern er nicht verlängert wird.
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Der Bundesrat hat für Freitagnachmittag eine Sondersitzung einberufen, um über das Gesetz zu beraten. Ohne seine Zustimmung können die Steuersenkungen nicht umgesetzt werden.
Unabhängig davon führte die Regierung einen "Entlastungsbonus" von 1.000 Euro für Beschäftigte ein, der steuer- und sozialabgabenfrei bleibt. Erste Reaktionen deuten jedoch darauf hin, dass die meisten Unternehmen und kommunalen Arbeitgeber den Bonus nicht auszahlen wollen.
Falls der Bundesrat den Änderungen zustimmt, profitieren Autofahrer ab Mai von günstigerem Sprit – wenn auch nur für begrenzte Zeit. Der 1.000-Euro-Bonus bleibt für Arbeitgeber freiwillig, wobei sich viele bereits dagegen entschieden haben. Die Maßnahmen sind Teil umfassender Bemühungen, die steigenden Lebenshaltungskosten für Haushalte abzufedern.
