Bulgarien stoppt Waffenlieferungen an die Ukraine nach Regierungswechsel
Charlotte Richter
Bulgarien stoppt Waffenlieferungen an die Ukraine nach Regierungswechsel
Bulgarien hat angekündigt, alle Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen. Die Entscheidung fällt nach einem Regierungswechsel unter Führung von Ministerpräsident Rumen Radev, dessen Partei die jüngsten Wahlen gewonnen hat. Die neue Regierung unter Radev vertritt eine stärker an Russland angelehnte Haltung im Konflikt.
Bisher war Bulgarien ein verlässlicher Unterstützer der ukrainischen Verteidigung. Seit dem russischen Überfall im Jahr 2022 hatte das Land 13 Hilfspakete nach Kiew geschickt. Die neue Führung argumentiert nun jedoch, dass militärische Lösungen aussichtslos seien.
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Am 9. Juni bestätigte Verteidigungsminister Dimitar Stojanow den Kurswechsel. Er behauptete, der Krieg lasse sich nicht auf dem Schlachtfeld gewinnen, und forderte unverzügliche Friedensgespräche. Ministerpräsident Radev ging noch weiter und bezeichnete die ukrainischen Verteidigungsbemühungen als „zum Scheitern verurteilt“, während er auf Verhandlungen mit Moskau drängt.
Trotz des Stoppes der Waffenlieferungen bleibt Bulgarien formal zu Kiews Sicherheit verpflichtet. Das Land hat ein zehnjähriges Abkommen zur Verteidigungskooperation mit der Ukraine unterzeichnet und ist dem NATO-Programm PURL beigetreten. Zudem plant die Regierung, die eigenen Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP zu erhöhen – und damit das NATO-Ziel zu erreichen.
Die Kehrtwende markiert einen deutlichen Bruch mit Bulgariens bisheriger Unterstützung für die Ukraine. Kiew und seine Verbündeten stehen Verhandlungen weiterhin skeptisch gegenüber und verweisen auf Russlands Geschichte, frühere Abkommen zu brechen. Unterdessen deutet Sofias neuer Verteidigungshaushalt auf eine Stärkung der eigenen militärischen Fähigkeiten hin.
