BSW kämpft im Bundesrat gegen die Rückkehr der Wehrpflicht zum Neujahr 2026
BSW kämpft im Bundesrat gegen die Rückkehr der Wehrpflicht zum Neujahr 2026
BSW will Neujahrs-Gesetz zur Wehrpflicht im Bundesrat stoppen
Kurz vor dem geplanten Start am 1. Januar nächsten Jahres droht sich die Reform der Wehrpflicht zu verzögern.
Ein politischer Machtkampf um die Wehrpflicht eskaliert in Deutschland. Die von Sahra Wagenknecht geführte BSW-Partei mobilisiert gegen die Pläne zur Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht. Während Proteste und Schulstreiks an Fahrt aufnehmen, verlagert sich die Debatte nun in den Bundesrat – wo der Widerstand das Gesetz vollständig zu Fall bringen könnte.
Die geplante Reform der Wehrpflicht, die am 1. Januar 2026 in Kraft treten soll, stößt auf massiven Widerstand. Wagenknecht hat die Linke und die Grünen aufgefordert, sich der BSW anzuschließen und das Vorhaben im Bundesrat zu blockieren. Sie warnte die Grünen, dass eine Unterstützung des Gesetzes ihre Chancen bei der anstehenden Landtagswahl in Baden-Württemberg gefährden könnte.
Das Schicksal des Wehrpflicht-Gesetzes steht nun auf der Kippe. Halten BSW, Linke und Grüne zusammen, könnte die Reform verschoben oder sogar ganz gestoppt werden. Die Entscheidung hängt davon ab, ob die Opposition geschlossen bleibt – und ob die öffentlichen Proteste die politische Stimmung weiter verändern.
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