Autofreies Berlin scheitert: Volksbegehren verfehlt Unterschriftenziel klar
Julian Hartmann
Autofreies Berlin scheitert: Volksbegehren verfehlt Unterschriftenziel klar
Autofreies Berlin scheitert: Volksbegehren für radikale Autoreduzierung verfehlt nötige Unterschriften
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Ein Vorstoß, den Autoverkehr im Berliner Stadtzentrum drastisch einzuschränken, ist gescheitert, nachdem Aktivisten die erforderliche Anzahl an Unterschriften nicht erreichten. Die Kampagne Berlin autofrei wollte private Pkw innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten. Trotz wachsender Unterstützung für eine Verkehrswende fehlte dem Vorschlag bis zum Stichtag am 8. Mai die nötige Rückendeckung.
Das Volksbegehren zielte darauf ab, die Innenstadtstraßen auf Einsatzfahrzeuge, Taxis, Busse und kleine Elektrofahrzeuge zu beschränken. Anwohner hätten jährlich zwölf selbst gewählte Tage erhalten, an denen sie uneingeschränkt in der Zone fahren dürfen. Ausnahmen waren für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, den Güterverkehr sowie wirtschaftliche Fahrten vorgesehen, zusätzlich zu Härtefallregelungen.
Um eine Abstimmung auszulösen, benötigten die Initiatoren 174.000 Unterschriften – doch sie kamen nur auf 140.000. Kritiker warfen dem Plan vor, ein Fahrverbot vor notwendige Infrastrukturmaßnahmen zu stellen, etwa die Umwidmung von Fahrspuren, den Abbau von Parkplätzen oder den Ausbau des ÖPNV. Die Durchsetzung des Verbots hätte strenge Kontrollen erfordert, was Bedenken wegen Bürokratie und willkürlicher Verkehrskontrollen weckte.
Berlin verzeichnet bereits die niedrigste Autodichte Deutschlands mit 329 Privatfahrzeugen pro 1.000 Einwohner – eine Zahl, die weiter sinkt. Fast ein Viertel der im S-Bahn-Ring zugelassenen Fahrzeuge sind gewerblich genutzt, ein Anteil, der durch das geplante Gesetz noch gestiegen wäre. Umfragen zeigen, dass 59 Prozent der Berliner befürworten, Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen umzuwandeln, während 67 Prozent strengere Parkregeln fordern.
Mit dem gescheiterten Volksbegehren bleiben Berlins Verkehrspolitik vorerst unverändert. Zwar gibt es breite Unterstützung für eine Reduzierung des Autoverkehrs, doch der radikale Ansatz des Vorschlags fand nicht genug Zuspruch. Die Debatte über die Neuverteilung des Straßenraums und die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs wird jedoch voraussichtlich weitergehen.
